120 Tage

120 Tage. Kling ganz nach einem Filmtitel. Ist es in diesem Fall aber nicht. 120 Tage Zeit haben nun die Konfliktparteien - serbische und kosovoalbanische Regierung - eine Lösung für das Kosovo zu finden. Wenn nicht, das sagen hochrangige amerikanische Diplomaten (u.a. Rice) wird das Kosovo unabhängig. Wolle es der UN-Sicherheitsrat oder nicht.

Wait a secound, möge der aufmerksame Leser meinen: Also es gibt Verhandlungen - wenn sich die Parteien nicht einigen, gibt es schon eine Lösung. Wieso sollte da noch verhandelt werden? Welche Logik steckt dahinter.

Wenn man die Thematik zusätzlich noch kennt, möge der aufmerksame und informierte Leser meinen: Also es gibt Verhandlungen zwischen A und B. Sollten sich A und B innerhalb von 120 Tagen nicht einigen, tritt das in Kraft, was B möchte. Welchen logischen Sinn haben Verhandlungen dann? Wieso sollte B zu Kompromissen bereit sein, wenn es eh das bekommt, wenn es will, wenn sogar Kooperationsboykott belohnt wird?

Stellen wir uns einen anderen Konflikt vor, den man nicht innerhalb von 120 Tagen lösen will. Wieso auch immer. Die israelische Regierung und die radikalislamistische Hamas. Die Hamas erkennt ja das existenzrecht Israels nicht an. Und nun stellen wir uns vor man sage: ihr habt 120 Tagen Zeit euren uralten Konflikt zu lösen, wenn nicht, tritt das in Kraft, was die Hamas will... Wie groß wäre der Aufregung - und zwar zu recht. Es müsste nicht einmal Hamas sein. Wenn man sich für eine Seite entscheidet, sind das keine Verhandlungen und keine Konfliktlösung.

Wieso also diese Farce. Denn nichts weiteres als eine Farce ist das. Und ich erinnere daran, dass wir das schon einmal hatten - und zwar als der Ahtisaariplan unter Ahtisaari neu verhandelt werden sollte:

Eine Erklärung ist die folgende, wie auch damals beim Ahtisaariplan:

Zeit schinden, Zeit gewinnen.

Die USA sagen es ja unverblümt, dass sie den Kosovo anerkennen werden und dass der Kosovo unabhängig würde. Zwar sind die USA vielleicht in der Lage bestimmte Kriege ohne UN-Mandat zu führen - aber ganz unilateralistisch und v.a. in diesem Thema können sie nicht handeln. Deswegen ist heute, wie auch zur Zeiten des Ahtisaariplanes die Zustimmung der EU notwendig.

Damals, als es darum ging, ob der Ahtisaariplan angenommen werden sollte, hatten nicht nur Serben ihre Zweifel gegen diesen Plan und Vermittler; auch nicht nur die so genanten traditionellen Verbündeten Russland und China, nein auch der größte islamische Staat Indonesien stellte sich hinter die christlichen Serben und gegen die Unabhängigkeitswünsche der Kosovoalbaner oder auch der demokratische Musterknabe in Afrika, Südafrika, waren und sind gegen diesen Plan.... Von Chavez oder Kuba wollen wir einmal nicht reden ;)
Aber auch innerhalb der EU gab es eine breite Front gegen diesen Plan - am stärksten in der Slowakei. Aber auch Staaten, wie Spanien, Italien, Belgien, Zypern, Griechenland, Polen, Rumänien etc waren dagegen. Am Ende gab es einen Kompromiss – und zwar nach sehr viel Druck (v.a. das Argument: die EU müsse mit einer Stimme sprechen), der da hieß, dass man den Plan zwar nicht annimmt, aber für gut befindet.

Damals brauchten die USA Zeit, um eine symbolische Unterstützung für den Ahtisaariplan zu erhalten und erlaubten deswegen die Farce-nachverhandlungen. Nun brauchen die Amis Zeit, die EU-Staaten zu überzeugen, den Kosovo, auch ohne UN-Beschluss, als unabhängigen Staat anzuerkennen. Staaten, wie Niederlande, Dänemark und Schweden wären jetzt schon dazu bereit. Dagegen sind momentan, die Frage ist, wie lange, Zypern, Griechenland, Rumänien, Bulgarien, Spanien… Es sollen wohl 10 sein. Unentschlossene gibt es natürlich auch.

Es ist und bleibt einfach spannend im Kasperletheater, genannt Weltpolitik.

Anruf von Angela

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft führt, rief in dieser Funktion heute den serbischen Nochkollegen Koštunica an.

Sie äußerte ihre Besorgnis wegen der Wahl Nikolićs zum Parlamentspräsideten und rief Koštunica auf, eine "demokratische, europäisch-orientierte Regierung" zu bilden. Schließlich laufe die Zeit am kommenden Dienstag ab und dann stünden Neuwahlen bevor.

Interessant bei der Personalie Nikolićs ist das Statement Stipe Mesićs, Präsident Kroatiens. Er meinte, er hätte kein Problem mit einer Zusammenarbeit mit Nikolić. Solange er auf sein Langzeitprogramm (territoriale Ansprüche an Kroatien) nicht pocht, sieht er da kein Problem.

Okay, man sollte hinzufügen, dass wir in Kroatien die HDZ mit Ivo Sanader den Premier stellt. Die HDZ war die Partei Tuđmans, dem ersten Präsidenten Kroatien, aber auch Kriegsherrn und Antisemiten, der durch seinen vorzeitigen Tod der Anklage des Haagers Tribunal entgangen ist (so laut Chefanklägerin Carla del Ponte). Einen Bruch vollzog Kroatien dann mit der Wahl Račans zum Premier, der allerdings dann von einer etwas umstrukturierten HDZ mit Sanader umstrukturiert worden ist. Obwohl die EU hier keine Probleme sah, weiß Stipe Mesić genau, was das heißt und sieht deswegen auch den Eregnissen in Serbien gelassener entgegen.

Aber zurück zum Telefonat und Serbien. Die Radikale Partei ist gegen den NATO-Beitritt Serbiens und will keine EU-Mitgliedschaft um jeden Preis.

Schon seit langer Zeit, auch hier im Blog, habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Radikalen an Stimmen dazugewinnen werden, wenn die EU ihre Politik nicht ändert. Denn die meisten deutschen Zeitungsleser wissen z.B. nicht, dass die Verhandlung zum Assoziierungsvertrag zwischen EU und Serbien, der erst Schritt zur Integration, seit einem Jahr ruhen, weil Mladić und Karadžić noch nicht ans Haager Tribunal ausgeliefter worden sind. (Es sollte erwähnt werden, dass Serbien seine ehemaligen Präsidenten und hohe Minister ausgeliefert haben, wie Milošević, Milutinović...).

Durch die jetzigen Aussagen eines Solana oder Rehn, durch diese Telefonate und Versuche den Serben zu sagen, welche Regierung sie bräuchten, wird den Radikalen mehr Zuwachs bringen. Und die Gefahr, dass es bald Neuwahlen gibt, wächst auch. Man sollte sich einmal in die Lage der Bevölkerung setzen.

Können oder wollen die EU-Funktionäre nicht verstehen, was sie in Serbien anrichten. Im Jahre 2000 gingen Hunderttausende auf die Straße, um gegen Milošević zu demonstrieren und weil ihnen eine gute Zukunft in Europa versprochen worden ist. Sie lieferten ihre Präsidenten und Minister aus etc. Seit 2006 liegen die Verhandlungen mit der EU auf Eis. Jugoslawien wurde unter Solana zu Serbien-Montenegro. Dieses spaltete sich in Serbien und Montenegro. Nun will die EU Serbien, auch gegen ihren Willen, das Kosovo wegnehmen. Sie mischt sich bei der Regierungsbildung ein und wundert sich, dass die Radikalen Stimmenzuwachs haben?

Verstehe dieses Verhalten, wer will.

Vox Rindvieh, die Zweite

Der Erweiterungskommissar der EU, ein Landsmann Ahtisaaris, Olli Rehn, zeigte sich überrascht über den Ton im serbischen Parlament. Die EU nehme zur Kenntnis, dass der ultrarechte Tomislav Nikolić zum Parlamentspräsidenten gewählt worden ist. (Es gab ja zuvor den Bruch in den Koalitionsgepsärchen zwischen dem Präsidenten Tadić und dem Noch-Premier Koštunica, worauf dieser dann meinte, er werde den Kandidaten der größten Fraktion unterstützen.)

Allerdings ist er überrascht, wie man im serbischen Parlament (von der serbischen Öffentlichkeit reder er ja nicht - das Volk ist ja eh nur Rindvieh) auf die Aussagen Solanas reagiert. Wieso man diese denn als feindlich betrachtet. Es ist die Aussage eines europäischen Partners....

Wie würde allerdings Herr Rehn reagieren, wenn jener Solana sich öffentlich dazu äußert, wer Verteidigungs- und wer Innenminister in Finnland sein sollte?

Jener Solana, der Generalsekretär der NATO war, als diese Serbien 78 Tage bombardiert hatte, jener Solana, der ein Staatenkonstrukt geschaffen hatte, dass nach 3 Jahren auseinanderfiel, weil's kein Staat war (Staatengemeinschaft Serbien-Montenegro), jener katalanische Solana, der im Gegensatz zu spanischen Regierung vehement für eine Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien eintritt, jener Solana, der wieder denkt, Serbien sei sein Garten, wo ER bestimmt, was wie zu geschehen hat - allerdings ohne Legitimation seitens der Völker der EU, noch Serbiens, jener Solana, der den Karlspreis erhalten soll, aber die Aachener Bürger etwas dagegen haben...


Herr Rehn, über was wundern Sie sich eigentlich?

Vox populi, vox Rindvieh

Das demokratischste Gebilde der westlichen Zivilisation, zeigte heute gleich zweimal vorbildhaft, was es heißt auf das vox dei zu hören.

Fall 1:
Sarkozy hat die Wahlen in Frankreich gewonnen. Er will eine abgespeckte EU-Verfassung, die nicht mehr vom Volk abgesegnet werden muss. Irgendwo verständlich, wenn man sich daran erinnert, dass beim Referendum das vox populi ein NON war. Der demokratische legitimierte Präsident der ebenfalls demokratisch legitimierten Europäischen Kommission, Barroso, erinnerte Sarkozy daran, dass sich Frankreich entscheiden müsse, was es wolle. Will Frankreich eine Verfassung. Mon dieu, dann wird solange ein Referendum durchgeführt, bis das vox populi vom von Rindvieh zum vox dei wird.


Fall 2:

In Serbien muss eine Regierung gebildet werden. Obwohl die ultrarechte Radikale Partei stärkste Kraft wurde, sollte eine Viel-Parteien-pro-EU-Koalition gebildet werden. Also gab es lange Verhandlungen. Und da dachte sich der am demokratisch legitimierteste Akteur der EU, der Katalane Javier Solana, er sage doch am besten dem serbischen Präsidenten Tadic, was er sich wünsche. Tadics Partei solle doch am besten die Ressorts, die mit der inneren Sicherheit oder mit Sicherheitspolitik zu tun haben, besetzen. Kostunica, mit dem Tadic verhandelt und ohne ihn nicht kann, mag er net diese Posten hergeben.... Sicherlich - nur ein Schelm würde hier von der Einmischung in innere Angelegenheiten sprechen. Vox populi hat nicht zu gelten, sondern nur vox dei, also Solanas.

Tja - Vox populi ist hat wirklich vox Rindvieh.

Wie löse ich einen Skandal aus

Am Wochenende wurde in Russland demonstriert, um genauer zu sagen in Moskau und St. Petersburg. Ein "Anderes Russland" wollen die Demonstranten, darunter der ehemalige Schachweltmeister Kasparov. Interessant ist die Hompepage (und ihr Name). Sie zeigt, dass eben oder vor allem auch das Ausland als Informationsabnehmer gedacht ist.

Diese russische APO ist ein buntgemischter Haufen. Neben Kasparov kann man radikale Jugenorganisationen, Nationalbolschewisten des schilernden und umstrittenen Limonovs, liberale Parteien, Menschrechtorganisationen etc finden. Bei so einer Regenbogenkoalition kann man das Ziel ganz schnell definieren: Putin weg, wir wollen die Macht. Denn gemeinsame Inhalte wird man hier schwer finden.

Vieles erinnert an das DOS-Bündnis in Serbien, welches sich auch nach allen gewonnen Wahlen immer noch DOS (Demokratische Opposition Serbiens) nannte, weil das der ehemalige kleinste gemeinsame Nenner war. Überhaupt stellt die serbische Bulldozerrevolution das A der Revolutionen im 21. Jahrhundert dar. Die Umstürze danach orientierten sich nach diesem. Ein Paradigma für alles, was folgte. Die nachfolgenden Revoluzzer nahmen auch Hilfe an, vor allem von der studentischen Organisation Otpor (Widerstand), die als Revolutionsexporteure durch die Welt reisten, sponsored by Onkel Soros.
Ukraine, Georgien, Zentralasien, Belarus. Nächste Haltestelle Russland (Die Belarus gab es nur einen kurzen Zwischenstopp).

Was hatten fast alle Revolutionen gemein. Ein Journalist wird ermodert und die Empörung ist groß. In fast jedem dieser Staaten stand ein Journalist als Synonym für Terror gegen die Medien. Die Namen wurden immer und immer wieder in Diskussion wiederholt.


Ein breites Bündnis aus meist unwichtigen Parteien und Organisationen wird geschmiedet.

Hauptadressat für Informationen war immer vordergründlich das Ausland. Denn diesem galt es zu zeigen, in welchem System man lebte (oder um sich rechtzufertigen, was man denn so treibt).

Skandale, Skandale, Skandale. Am besten, wenn man noch Familienangehörige in den Medien diffamiert.

Ahja - und Demonstrationen.

In Russland, wie oben erwähnt wurde auch demonstriert. In St. Petersburg war es laut ARD-Stuchlik sogar die friedlichste Demonstratione, die er gesehen hat. Allerdings hat man sich daraufhin geeinigt "Spazieren zu gehen". Denn ein Marsch durch die Stadt war nich genehmigt. Auch das eine Erfindung Đinđićs, der die Belgrader Spaziergäng erfand. Das war zu einer Zeit, lange vor dem Umsturz, als man nicht auf eine einmalige Demonstration setzte, sondern auf tagelanges Demonstrieren. Offiziell waren es eben Spaziergänge. Milošević wusste immer, wieviel Gewalt er wann einsetzen konnte und wie stark seine Position international und national war und hatte sich damals nicht dazu verleiten lassen, Gewalt einzusetzen und gab auch nach.

Doch kommen wir zurück nach Russland. Kasparov wurde festgenommen und durfte 30 Euro Euro strafen zahlen. Offiziell ist er nur mit einigen Bürgern spazieren gegangen, schließlich hätte man ja keine Plakatte gehabt. Das wäre doch keine Demonstration. In St. Petersburg, einen Tag später (übrigens kurz, nach dem der im englisch Exil lebende Berezovskij im Guardian meinte, Putin notfalls mit Gewalt stürzen zu wollen.) war genau daselbe, wie unser ARD-Stuchlik berichtet. Und genau hier schreitet die Polizei ein. Sie hätte auch Leute geschlagen oder festgenommen, die mit der Demo vorher nichts zu tun hatten (woher weiß er das. Es gab doch danach keine Plakatte oder dergleichen, wodurch man Demonstranten hätte ausmachen können). Er wurde auch verhaftet und all das ist eine Schande für Russland und zeige, wie nervös die Führung wäre....

Leider vergisst unser ARD-Stuchlik, dass es nicht unüblich ist, dass die Polizei einschreitet, wenn eine Demonstration nicht gemeldet ist, einen falschen Weg einnimmt, sich die führenden Sicherheitspolitiker oder G-8 Staats- und Regierungschefs treffen oder man Castortransporte behindern will. Da schlägt die Staatsgewalt zu- wort-wörtlich. Das ist kein Zeichen von Nervosität oder mehr oder weniger Demokratie - das ist Staatsräson - Staatserziehung.

Über Putins Russland und den Grad an Demokratie kann man vortrefflich diskutieren. Zum Beipsiel, dass es mittlerweile eine staatliche Alternativpartei gibt - diese etwas sozialer.

Die Staatsgewalt zu provozieren und sich dann Wundern eine auf die Nase zu bekommen regt mich auf. Lasst die Demonstrationen genehmigen, dann gibts keine Probleme. Akzeptiert Demonstrationsauflagen, dann gibts keine Probleme. Wenn Demonstrationen nicht erlaubt werden, dann erkämpft euch das Recht. Dann dürft ihr schimpfen.

Sich aber wie kleine Mädchen verhalten (Kasparov hat wohl Ahnung von Schach - von Politik wohl weniger) und dann rumzuheulen und zu sagen - guckt: wir haben keine Meinungsfreiheit ist heuchlerisch. Damit diskrediert man Menschenrechtsgruppen, die immer wieder auf echte Defizite hinweisen - in jedem Staat.

Auch Đinđić hatte eingesehen, dass man sich von diesen Spaziergängen nichts kaufen könne - höchstens westliche Sympathie und Medienaufmerksamkeit. Letzendlich hat er sich für die Revolution entschieden, wie sie im Buche stehe. Er hat sich wie ein Mann und nicht wie ein Mädchen verhalten.

Das Verhalten von ARD-Stichlik übrigens ist eine Schande für den deutschen Journalismus. Meiner Meinung nach, diskrediert sein Intverview ihn selbst ohne etwas dazu schreiben zu müssen

Die unausprechliche Res Publica

Nationalisten haben die merkwürdige Angewohntheit, die glorifizierte Vergangenheit zu benutzen, um eine glorreichere Zukunft zu erwarten. Die Gegenwart ist oft nicht so gut, weil es da immer eine Gruppe gibt, die stört. Was fällt denen auch ein.

Nationalisten gibt es überall. Klingt merkwürdig, ist aber so. Auch in Polen. Tomasz ist so einer. Tomasz studiert auch in Polen, tummelt sich aber in deutschen Foren rum. Klingt auch komisch, ist aber so. Und auch er glofiziert so einiges. Rzeczpospolita oder Žečpospolita ist das Losungswort. Kling komisch, heißt aber Republik oder frei übersetzt Sache der Öffentlichkeit, wie im Lateinischen das res publica, also auch Republik.

Als ich das neulich einem sehr guten Freund erzählte habe, dass eben die Polen einst ein Großreich hatten - fragte dieser "what?". Kling weiterhin komisch, war aber so und dieser Freund hat durchaus ein fundiertes Allgemeinwissen.

Dann fängt der Onkel einmal an zu erzählen. Die unausprechliche Republik, war eine Adelsrepublik. Das Parlament hieß Sejm, wie auch das heutige in Polen, und soweit ich mich erinnern kann, hatte jeder ein Vetorecht. Das wird oft zur Begrüdung genommen, wieso Polen danach zerschlagen (polnisches Vokabluar) oder geteilt ("Besatzer"vokabular) wurde. Schließlich war es handlungsunfähig und die Preußen, Österreicher und Russen wollten nur helfen. Ahja - die Republik bestand offiziell aus zwei Völkern: Den Litauern und Polen, weil Jagiello (sein richtiger, litauischer Name fällt mir gerade nicht ein) eine polnische prinzessin oder so heiratete. Geboren waren die Jagiellonen, die Herrscher waren in: Litauen, Polen, Böhmen, Ungarn, der heutigen Slowakei, Weißrussland (welche im litauischen Großfrüstentum einen weißrussischen Staat sehen, weil sich dieser als Nachfolger der Kiewer Rus, deren Haupstadt in der heutigen Ukraine liegt, verstanden hat. Komplizierte Geschichte.) Ukraine...

Das Großfürstentum Litauen, das wirklich ein europäischer Flachenstaat und Macht war, gilt als sehr liberal. Wie erwähnt, sah man sich auch als Nachfolger der ostlawischen Kiewer Rus. Das Ostlawische Element war in dieser Reich sehr stark. Nach der Hochzeit gingen diese slawischen Gebiete an das erzkatholische Polen.

Die waren ihren slawischen Brüdern nicht so wohl gesonnen, wie die baltischen Litauer. Die orthodoxe Mehrheit wurde untedrückt. Es wurde zwanghaft versucht, sie zum Katholizismus, also zur einzig richtigen Religion zu führen. Nach christlicher Vorstellung unsinnig, v.a. weil eine Taufe reicht.

Dazu kam die unierte Kirche, eine gute Erfindung, die leute doch noch zum Papst zu bringen. Nicht zu vergessen - die Zwangspolonisierung.... Die Folgen sieht man heute in der Ukraine, die weniger in den berühmten Westen und russischsprechenden Süden/Osten geteilt ist. Kirchlich gesehen ist die Ukraine ein kleiner Balkan. Ich glaube 3 konkurrierende orthodoxe Kirchen (1 ist kanonisch anerkannt), die Unierten und die Katholiken teilen das ukrainische Volk. Denn dort ist der Glaube, nicht wie hier, etwas privates, sondern politisch-öffentliches.

Jo - aber diese Republik war groß, so groß, dass Pilsudski, nach Wiedererlangungen der polnischen Unabhängigkeit in der Zwischenkriegszeit den Traum von einem Polen Intermarium hatte - an der einen Seite die Ostsee, auf der anderen das Schwarze Meer. Es sollte eine Union aus Polen, Litauen, Ukraine und Weißrussland. Ganz gewaltlos ging das nicht. Ahja - und die sowjetischen Kommunisten mussten auch besiegt werden. Irgendwie aber wollten die anderen Völker nicht so. Die Idee scheiterte. Der 2. Weltkrieg begann dann auch.

Tja, irgendwie träumen immer noch Leute von alten Großreichen, ohne zu verstehen, dass mittelalterliche Personenverbände nichts mit heutigen Nationalstaaten zu tun haben. Auch mein Freund Tomasz.

Für ihn ist Polnisch die Sprache der Freiheit, was ihn glauben lässt, dass sich ein litauischer und ukrainischer Student, die in Moskau studieren, sich auf polnisch unterhalten würden, aber nie auf Russisch. Denn dieses ist die Sprache der Unterdrückung, im Gegensatz zur Sprach der Freiheit. Weil Freiheit ein Gut ist, das exportiert werden soll, heißt er auch den Irakkrieg gut. Die Polen haben auch hier Freiheit gebracht. Die Freiheit von Selbstmordattentätern in die Luft gejagt zu werden. Denn lieber das, als Totalitarismus.

Übrigens kennt Tomasz keine Schattenseite in der Geschichte. Diese berühmten dunkle Flecken, denn die Polen seien das einzige große europäische Volk, das kein Blut auf seinen Händen hat. Schwarz-weiß kann Tomasz auch denken. Böse sind die Russen und gut die Amerikaner. Und Broder mag er net. Er sagt zwar nicht Nestbeschmutzer, aber dachte es bestimmt, als er folgenden Artikel von mir zu lesen bekam:

Nestbeschmutzerartikel von Broder

Seine Antwort:

Die meisten Gerechten unter den Völkern sind Polen und dass es fast keine Juden in Polen gibt ist nur eine Sache (oder Volk) schuld.... ein Foto von Auschwitz folgt....
Vielleicht gehörte er auch zu denen, die Broder einen Brief geschrieben haben. Gabs nicht, gibts nicht, alles Lüge.

Nun, meinen Freund habe ich auch in deutschen Foren von weißrussischen und ukrainischen Studenten getroffen. Irgendwie wird er da ausgelacht bzw. man bietet ihn, doch in diese Länder zu reisen, um sich die Realität anzuschauen. Er träumt immer noch von dieser unausprechlichen Republik. Am besten wäre es, wenn alle anderen endlich polnisch reden würden. Denn sie müssten es ja können und gut wäre es auch, ja wieso können sie es denn nicht. Ahja und russisch mag er gar nicht. Am liebsten würde er es in diesen Ländern verbieten. Das geht soweit, dass er polnisch mit seinen "imaginären Landsleuten" redet und sie ihn daraufhin bitten, mit ihnen auf Deutsch, Englisch, Russisch oder ihrer Heimatsprache zu kommunizieren, weil sie polnisch nicht verstehen und auch nicht verstehen wollen.

Irgendwie ist diese Spezies aber auch ziemlich hartnäckig und stur. Denn er weiß, dass er recht hat. Wieso sollte er sich irren. Alle anderen irren sich. Alle anderen fahren als Geisterfahrer aus der unausprechlichen Republik. Sie verstehen nichts.... und er fährt, als einsamer Cowboy, die Freiheit und die Sprache der Freiheit exportierend, Richtung Sonnenuntergang, Richtung der freiheitlichen Republik, Richtung Platons Ideenwelt....

300

Platon versucht in seinem Werk Politeia (Der Staat) den perfekten Staat zu beschreiben. Ein schwieriges Unterfangen, das viel Energie und Zeit benötigt. Vielleicht heißt es deswegen, dass es genüge dieses Werk zu lesen, um Platons Philosophie im Grunde zu verstehen, da vieles drinnen vorkomme.

Platon also stellt eine Verbindung zwischen dem Aufbau der menschlichen Seele mit dem eines Staates her und kommt zum Schluss, dass der beste Staat der wäre, in dem die Könige Philosophen werden oder Philosophen Könige. Als Philosophen beschreibt er jemanden, der sich in der Ideenwelt bewegen könne und unterscheiden kann zwischen Realität und Schattenwelt, in der wir Menschen uns bewegen.

Und so beschreibt er auch diesen perfekten Staat, der ein Klassenstaat wäre, als Pendant zur wohlgeordneten Seele. Die Vernunft, die Philosophen, leiten den Staat. Die Wächterklasse, die kein Eigentum bestitzt, schützt ihn und der Rest arbeitet. Insgesamt herrscht Harmonie, die Klassen sind durchlässig etc. Das einmal in Kürze. Desweiteren beschreibt er, was Kinder zu lernen hätte. Er schlägt vor Homer und andere zu zensieren und bestimmte Stellen zu streichen. Musik wird fast ganz abgeschafft etc.

Er erklärt auch, wie die Philosophenausbildung von statten gehen soll - ein wahrlich langjähriger Prozess. Denn erst am Schluss könne man in die Ideenwelt blicken, allerdings würde man geblendet werden. Ein äußerst schmerzhafter Prozess. Ein Prozess, den auch Frauen machen können.

In der Neuzeit wird dieses Werk, vor allem im Zuge der Totalitarismusdebatte, stark kritisiert, u.a. von Karl Popper und Hannah Arendt. Im Grunde würde ich ihnen recht geben. Platon beschreibt tatsächlich durch Sokrates' Worte einen totalitären, "Parteien-"Staat. Die Wächterklasse kann die NSDAP, KPdSU, Armee etc sein. Es ist bemerkenswert, dass er die Wichtigkeit der Erziehung erkennt. Denn dieses ist auch totalitären Regimen wichtig - Die frühe Beeinflussung der zukünftigen Bürger. Und das ganze ließe sich fortsetzen....

Allerdings wird das gar nicht kritisiert, sondern, dass der Philosoph den Alleinanspruch auf Wahrheit habe, wie Diktatoren im Totalitarismus auch. Das stimmt allerdings nicht so. Denn der Philosophenkönig hat nie den Anspruch alles wissen zu können, sondern er versucht nur ein Bruchteil der Wahrheit wahrzunehmen, zu dem jeder Mensch im Stande wäre.

Auch wird die von mir geäußerte Kritik gerne verwendet. Zum Beispiel Musikverbot, das sehr an die Taliban erinnert. Von einigen Kritikern wird Platon deswegen gerne als Vorläufer des modernen Totalitarismus gesehen. Platon, Machiavelli und Nietzsche sind eben schuld, dass Leute wie Hitler zu solchen Ideen kommen. Auch wenn ihre Schriften aus dem Kontext genommen werden oder gar nicht verstanden wurden.

Faschismus ist nicht gut. Faschismusverdacht erst recht nicht. Und da kann sich auch ein Platon nicht schützen, der normativ versucht einen Staat zu erklären, der so funktionieren könnte, ohne zu fordern, dass es passieren soll. (Er beschreibt, dass der Philosoph, auch wenn er den richtigen Kurs kenne, sich eher zurückziehen würde, weil er ansonsten wohl umgebracht würde. Denn so lebt der Idealstaat wenigstens in der Ideenwelt und existiert doch). Es hilft ihm auch gar nichts, dass er in einem anderen Zeitalter lebte.

Denn wir, die politisch korrekte Generation, wissen was moralisch gut und was böse ist.

Nun zur Zeit läuft der Schinken "300" in den Kinos. Kritik kommt von allen Seiten. Die Perser würden falsch dargestellt, der Film sei faschistoid (Die Spartaner sowieso und die Athener pädophil), es sei ein Durchhaltefilm, ein Film, der den Krieg gegen den Iran vorbereiten soll etc...

Es stimmt durchaus, dass sich das Perserbild geändert hat, seitdem Historiker andere Quellen verwenden, als die griechischen. Es stimmt auch, dass Hollywood oft Propagandaschinken in die Welt gesetzt hat und das Militär nach dem Vietnamkrieg bis Top Gun sich lange nicht getraut hat, Verträge mit der Filmindustrie zu schließen. Heute ganz anders. Am besten sieht man das an den Feindbildern: Böse Deutsche, böse Sowjets, böse Serben, böse Araber und nun böse Perser/Iraner?

Aus welcher Ecke wieder die Kritik kommt, erinnert mich eben an Platon. Da wird aus der heutigen Zeit eine andere Epoche kritisiert etc. Deswegen bleibt mir nichts anderes übrig, als mir diesen Film anzuschauen, evtl zu schmunzeln und sehen zu welchem Urteil ich komme.

Bis dahin habe ich nur:

Harald Schmidts Erklärung

Falconeers versus SD Dream Team - Die Zweite

Das könnte fast schon Tradition werden.

Am Vorabend der 10. Deutschen Fanclubmeisterschaft in Hochheim am Main, bei Frankfurt am Main, wird es wohl (wenns nach Peq und Lomax ginge) wieder ein Testspiel zwischen den (Garten Kreta??? ;)) Falconeers Nürnberg und dem forthree Schoenen-Dunk Dream Team geben - nun zum zweiten Mal.

Während andere Mannschaften noch ihre Sachen auspacken und sich geistig auf den Bierabend (laut Leverkusener Vorschlag, solle es nun mehr Kurze geben...) vorbereiten, wird in der Halle geschwitzt, richtig geschwitzt. Coaches in Anzügen, Taktiken mit Krawatten, Spielzüge mit Fliegen, Spielern mit Pokerfaces. Ja - das alles ist das berühmte Vorbereitungsspiel.

Das Motto der Falconeers: Wir stopfen alles - vor allem Socken.

Es gibt nicht nur die Taliban

Deutschland schickt Tornados nach Afghanistan, Gauweiler und die Linkspartei versuchten dieses mit Hilfe des BVerfG zu stoppen, irakische Terroristen mit Hilfe deutscher Geiseln. Währenddessen will Kurt Beck die Taliban mittels Runder Tische stoppen und Henryk M. Broder im spon am liebsten den Beck.

In Afghanistan bildet sich in der Zwischenzeit eine Nationale Front, die die Macht des Präsidenten, Hamid Karzai, begrenzen will.

Geführt wird diese Gruppe vom ehemaligen Führer der Nordallianz und früheren Präsidenten, Burhanuddin Rabbani (Tadschike). Mitdabei sind:

• der momentane Vize-Präsident Ahmad Zija Masud
• der Fürer der Nordallianz Mohammad Qasim Fahim (Tadschike)
• der Parlamentssprecher Mohammad Junis Kanuni (Tadschike)
• der afghanische Usbekenführer Abdul Rashid Dustum
• der Minister Mohammad Ismael Chan (Wasserressourcen und Energie)
• der Neffe des ehemaligen König Afghanistans (Mohammas Sahir Schah) Mustafa Sahir
• einige Mitglieder aus Karzais Kabinet und
  
• Mitglieder der prokommunistischen Regierung aus den 1980ern

Broders Vorschlag den Runden Tisch ins Sportstadion von Kabul zu verlegen, bekommt dadurch ein neues Argument.

Gespaltene Ukraine

Die Ukraine ist auch weiterhin politisch gespalten.

Auf der einen Seite der sogenannte demokratische Block um die zerstittenen und doch nicht zerstittenen Helden der orangenen Revolution, Juschtschenko und Timoschenko. Ganz so demokratisch ist der Block allerdings nicht. Den Namen verdiente er sich dadurch, dass er sich als pro-westlich ausgibt.

Auf der anderen Seite Janukowitsch mit dem politischen Rest (darunter auch Sozialdemokrat A. Moroz, der vormals auf der anderen Seite stand), gerne als pro-russischer Block bezeichnet, was so auch nicht stimmt.

Wir erinnern uns. Juschtschenko wird nach der orangenen Revolution Präsident, Timoschenk Premier. Im Zuge der politischen und wirtschaftlichen Reformen, wurde das Parlament und vor allem der Ministerpräsident gesträkt, der Präsident geschwächt. Allerdings zerstritt sich der demokratische Block (es ging um Macht) und bei den Neuwahlen zum Parlament lachte der dritte, nämlich Janukowitsch, der in der Zwischenzeit eine neue Koalition geschmiedet hat.

Nun wollten alle irgendwie mitregieren und daraus kam es zum Machtkampf zwischen Präsidenten und erstarktem Parlament. Timoschenko vertrug sich wieder mit Juschtschenko. Ihre demokratisches Grundverständnis geht so weit, dass man so lange wählen soll, bis sie an der Macht ist. Zwischenzeitlich zeigt die Regierung und das Parlament Juschtschenko wer die Macht hat, indem es präsidentennahe Minister entlässt - für Aufsehen erregte die Entlassung des Außenministers. Zudem laufen immer mehr Parlamentarier von Juschtschenkos Partei in den Block um Janukowitsch, die Kommunisten und Sozialdemokraten um Moroz. Mittlerweile verfügt die Regierungskoalition über 260 der 450 Sitze. Sollten es 300 werden, wovon Beobrachter ausgingen, könnte das Parlament den Präsidenten überstimmen. Wieso Parlamentarier wecheln sei dahin gestellt. Von Bestechungen wurde auch gesprochen.

Juschtschenko legt demokratisch fest, dass während einer legislaturperiode die Fraktion nicht gewechselt werden darf. Das Parlament antwortete dem Präsidenten: Mit uns nicht. Dieser drohte mit Parlamentsauflösung und tat das. Neuwahlen Ende Mai.

Das Parlament denkt aber nicht daran, sich aufzulösen und schaltete das Verfassungsgericht ein, weil das Vorgehen des Präsidentes verfassungswidirg wäre. Des Weiteren bleibt die Frage, wie sinnvoll diese Aktion war, da die Umfragewerte nicht gut aussehen für die orangenen.

Nichtsdestotrotz bleibt eines festzuhalten. Nach der orangenen Revolution gab es keine Versuche der Versöhnung, mehr noch - das Land spaltet sich politisch immer mehr. Die Gräben sind tief. Kein Wunder, wenn der politische Gegner im Lande als ideologischer Feind gesehen wird. Ungünstig, wenn das Land fast zu 50-50 gespalten ist. Ungünstig auch, wenn die Nachbarn (Russland und die EU, hier vor allem Polen) das ausnutzen und die Lade verschärfen, um Einluss zu üben. Denn diese Nachbarn werfen sich auch gegenseitig, völlig ideologisiert vor, Einfluss auf die Ukraine üben zu wollen. Selber wolle man das natürlich nicht. Völlig schwachsinn. Beide tun daselbe. Und ihre Stellvertreter in der Ukraine passen sich diesem Vokabular an. Der andere ist ein Feind, fast schon ein Verräter.

Traurig, dass sich Außenpolitik im 21. Jahrhundert nicht wesentlich zum besseren ändert. Aber wie ein weiser Spruch schon sagt: Außenpolitik ist immer auch Interessenpolitik.

Den Ukrainern hilft das allerdings nicht weiter.

Falklandkrieg

Vor 25 Jahren began der Falkandkrieg.

Eine kleine Inselruppe, mit weniger vielleicht 3.000 Einwohnern und sehr vielen Schafen, wurde zum Zankapfel zwischen Großbritannien und Argentinien. Was bewegt jemanden wegen kleiner Schafsinseln Krieg zu führen? Und wie kam es dazu?

Die Falklandinseln oder Maliwen waren schon seit der europäischen Eroberung und Kolonialisierung Südamerikas Streiobjekt zwischen Spanien und England. Die Franzosen waren auch dort, welche diese Inselgrupee 1766 an Spanien übergab. Die Briten dachten sich 1833 - uns egal und legten dort einen Flottenstützpunkt an. 1837 wurde eineKolonialverwaltung eingerichtet.

Die Argentinier, die die Ansprüche von den Spaniern geerbt hatten, gaben diese niemals auf. Vor genau 25 Jahren eroberten sie die Inselgruppe (zurück?), was Thatcher dazu veranlasste in den Krieg zu ziehen. Wegen einer winzig kleinen Inselgruppe auf der anderen Seite des Globus liegt und wo gerade 3.000 Farmer leben mit ihren Schafen?

Der Grund ist ganz einfach - Die Staatsräson, sein Territorium nur mit eigenem Einverständnis abzugeben. Man gibt Teile seines Staatgebiets nicht her. Das tut man nicht. Egal, wie winzig klein, unwichtig und weit entfernt das Gebiet ist. Das war der Grund, dass Argentinien, damals diktatorisch regiert, diese Inseln sich zurückgeholt hat. Das war der Grund, wieso Großbritannien in einen Krieg um diese Inseln zog. Auch heute noch, sehen die Argentinier die Maliwen als Teil Argentiniens, obwohl demoratisiert. Argentinien würde in keinen Krieg ziehen, aber will weiter darum kämpfen. Eben mit andern Mitteln.

Alles wegen der Staatsräson, dass man es sich nicht gefallen lässt, dass irgendjemand Teile des Staatsgebietes besetzt.

Vielleicht ist jetzte verständlich, wieso Serbien eine Unabhängigkeit des Kosovo nie akzeptieren wird und vor allem kann. Wieso Georgien nie die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkennen kann. Wieso Russland Tschetschenien nicht aus dem Staatsgebiet rauslässt. Wieso Zypern (der Südteil) imemr den Anspruch hat für die gesamte Insel zu sprechen. Wieso die Staatsgewalt immer mit Gewalt gegen Rebellen vorgeht. Es ist nichts neues. Es ist Teil der allgemeinen Staatsräson. Deswegen verwundert es mich, dass noch vor einem Jahr, Experten davon ausgingen, dass Serbien der Unabhängigkeit des Kosovo schon zustimmen werden, wenn man es nur schmackhaft macht. Übrigens hat man das auch nicht versucht.

Brief an Daily Telegraph

"Plans for Kosovo

Sir - As a former British diplomat in the Balkans, it is my great concern that the proposals for Kosovo now before the UN are a path only to further bloodshed.

In Northern ireland and the Middle East we proceed patiently to bring belligerent parties together, over Kosovo we seek to impose a solution. The only measure which might secure harmony for Kosovo is a long and substantive reconciliation process.

The apparent safeguards for Serbs in Kosovo offer no confidence at all to the minority communities. Nor does the EU require any such imposed solution to take on administration of Kosovo; to do so without the full range of powers now available to the UN mission will render the EU impotent to tackle the criminal gangs which make Kosovo Europe's main heroin and people smuggling centre.

The proposal overturns established policy against further border changes in the Balkans and contradicts the legal rulings of the Badinter Commission. The UN refugee agency has made contingency plans for up to 70,000 further refugees in the wake of imposed independence. These concerns are not just Russian or Slavic concerns; they are shared by diplomats, officials, and by a number of UN member states. The Security Council should let this proposal fall.

James Dancer, Second Secretary, Belgrade, 2001-2003, Nottingham"

Klick mich

intergouvernemental und supranational

Ich war geschockt. Ein kurzer Blick auf dem Nachrichtenportal "beta" und ich dachte mir - "ohoh, was ist da passiert und wie denn so schnell?". Der Leser mächte natürlich wissen, was einen Peq dermaßen schockieren kann. Ganz einfach. Dort stand, dass die Regierung des Kosovo die Resolution des Europaparlamentes begrüßt. Diese Resolution unterstützt Ahtisaari und die überwachte Souveränität der Provinz.

"Baff". Einigkeit in der EU. War da nicht vorher noch Uneinigkeit? So schnell. Leider beschränkte sich der Text auf der serbischen Seite beta nur darauf indirekt hinzuweisen, was geschehen ist. Also Infos suchen und dann fällt auch mir wieder ein, was mir leider nicht sofort eingefallen ist. Ich wollte wissen, wie denn die Abstimmung verlaufen ist etc. Und da ging ein Lichtlein auf - das Europaparlament ist eine supranationale Institution. Was bedeutet das?

Die EU wird in der Politikwissenschaft als Zwittersystem bezeichnet, dass auch intergouvernementalen und supranationalen Teilen besteht. Ausschlaggeben für alle Entscheidung sind eigentlich intergouvernementalen Institutionen. Europäischer Rat, Rat der EU etc. Das ist, was wir auch alle auc der Presse kennen, wenn sich Staats- und Regierungschefs oder ihre Minister treffen, um zu beratschlagen und zu entscheiden. Das Gruppenfoto am Schluss macht alles komplett. Das ist auch die Ebene, wo die Staaten Deals vereinbaren oder gegeneinander wettern.

Das Europäische Parlament (EP) ist supranational. Es gibt länderübergreifende Fraktionen und es wird eben so abgestimmt und nicht nach Ländern. Zudem ist das EP leider immer noch sehr machtlos, im Gegensatz zu echten Parlamenten. Also alles halb so wild. In der Außenpolitik reicht es, wenn sich ein Staat querstellt. Es könnten hier mehrere sein. Die Resolution ist eben nur eine Resolution und ein politisches Zeichen. Wegen der Überwertung des EP wurde das Ereignis auf beta auch nicht wirklich kommentiert. Wahrscheinlich auch ein Schockerlebnis.

http://euobserver.com/9/23812

"It is the strongest expression of EU pro-independence feeling yet, with the European Commission and member states remaining shy of such a strong term.

319 MEPs on Thursday (29 March) voted in favour of having a clear label on post-status Kosovo, while 268 - mainly from Greece, Cyprus, Spain, Romania and Slovakia - were against.
"

Ja hoppla - so eine große Mehrheit hat die Resolution gar nicht und es scheint wohl hier doch nicht nach Fraktionen, sondern Ländern abgestimmt worden zu sein.

Der niederländische Grüne Joost Lagendijk ist vor kurzem gescheitert eine ähnliche Resolution durchzubringen. Das war, bevor Ahtisaari öffentlich von Unabhängigkeit sprach. Seine Begründung: als Parlamentarier sollte man sagen, was Diplomaten sich nicht trauen. Allerdings fiel er zwei Mal auf die Schnauze. Jetzt hat er es mit Ach und Krach geschafft, denn überwältigend ist das Ergebnis nicht. Viele Staaten sind also weiterhin gegen eine Unabhängigkeit. Sehr viele Abgeordnete auch. Einigung im EP heißt nicht Einigung in der EU.

Allerdings sieht man die Intention. Es sollte ein politisches Signal sein und es soll Druck ausüben. Kurz zuvor sprachen die USA von einem unabhängigen Kosovo. Die Macht des Faktischen wird als Argument genommen. Denn irgendwann überlegt sich jeder Staat, ob man einer evtl Minderheit angehören möchte.

Auf jeden Fall war ich beruhigt mich beim Analysieren nicht zu sehr vertan zu haben.

Übrigens finde ich das Vorgehen schade, denn das ist das Argument gegen eine EU-Verfassung und wird Wasser auf den Anit-Verfassungsmühlen sein. Denn auch hier sollen viele Entscheidung nur noch mehrheitlich abgesegnet werden. Einzelne Blockierer sollen überstimmt werden können, damit es endlich eine gemeinsame Außenpolitik gibt. Was aber, wenn die Blockierer 45% sind, wie bei dieser Entscheidung - d.h. es geht nur noch darum Mehrheiten zu bekommen und nicht Kompromisse zu erreichen. Schade.

Pokern

Seit einiger Zeit ist Pokern wieder angesagt. Egal ob im Casino, bei Freunden oder im Fernsehen. Überall erfreut sich dieses Spiel, in dem es auch ums Bluffen geht, über einen regen Zulauf.

Gepokert wird momentan auch im UN-Sicherheitsrat, außerhalb und in Serbien. Um was es genau geht, ist unterschiedlich. Die Einsätze unterscheiden sich auch. Das Casino heißt Kosovo.

Der als Hardliner bekannte Spieler Großbritannien, Bulldoge im Tandem mit dem erwachsenen Sohn USA, ist ab April Dealer am Tisch "UN-Sicherheitsrat" und übernimmt von Südafrika. Gleich zu Beginn geht es um neue Einsätze. Nach dem Ahtisaaris Casino-Umbaupläne vorgestellt worden ist, muss der Dealer festlegen, wann die 15 Spieler darüber diskutieren, um das nächste Spiel zu starten.

Der aufstrebende Spieler Russland, der vormals mit dem Pseudonym Sowjetunion in der höchsten Klasse pokerte, bis er einmal fast alles verlor, ist nach einer Kur bei Dr. Putin und Geschäfte in der Petroindustrie wieder reich geworden und will wieder mitmischen im großen Spiel. Allerdings will dieser Spieler nicht die Fehler von früher wiederholen und geht nicht gleich All-In. Vorsichtiger ist, viel vorsichtiger. Deswegen schlug sein Rechtsanwalt Tschurkin nun vor, dass am Tisch "UN-Sicherheitsrat" erst über Ahtisaaris Plan debattiert werden soll, nachdem sich alle Spieler erkundigen, ob es im Casino "Kosovo" mit rechten Dingen zu gehe, um sich ein eigenes Bild der Lage zu verschaffen. Schließlich geht es um viel Geld. Da bräuchte man alle Informationen. Des Weiteren solle überprüft werden, ob die Resolution 1244 eingehalten wird.
Der Dealer GB und sein Tandempartner USA sind dagegen.


Ja eigentlich fragt man sich auch, wieso Russland das will. Casino-Insolvenzverwalter Joachim Rücker, ein Deutscher, legte vor einigen Tagen einen Bericht vor am Tisch "UN-Sicherheitsrat". Und zwar gemäß der Resolution 1244. Alle drei Monate unterrichtet er die Big Player über die aktuelle Situation.

Allerdings ist dieses Mal alles anders. Architekt Ahtisaari hat die Umbaupläne fertiggestellt und will sie veröffentlichen. Während das Casino "Kosovo" de jure zur Kette "Serbien" gehört, hatte der finnische Archtiekt vor, dieses da herauszulösen und selbständig zu machen. Finanziert soll der insolvente Laden durch Milliarden-Finanzspritzen eines Multis, genannt "EU".

Dem Insolvenzverwalter Rücker gefällt der Plan, weswegen er am Tisch "UN-Sicherheitsrat" dachte gar nicht über die Resolution 1244 zu reden oder Mißstände im Casino, sondern dem Anwalt der Kette "Serbiens" verbieten wollte zu reden und allen zu sagen, wie dufte er Ahtisaaris Umbauplan findet. Tschurkin gefiel das gar nicht und entgegen der Geflogenheiten, unterbrach er ihn und bat ihn, nicht Schleichwerbung für einen Architekten zu machen, sondern einen Bericht über die letzten 3 Monate zu liefern. Nach einer Weile verließ Tschurkin demonstrativ (offiziell war es nicht demonstrativ, sondern zufällig) den Tisch.

Aus dieser Unzufriedenheit drängt Tschurkin nun alle anderen Advokaten dazu, sich doch Mal im Casino umzuschauen. Wie schaut es mit den Schutz der Arbeitsplätze aus? Werden Midnerheiten diskriminiert etc pp. Das Tandem aus der Familie der Angelsachsen ist dagegen. Sie wollen wohl so schnell wie möglich All-In gehen. Keine Verhandlungen, keine zusätzlichen Informationen, einfach flott, flott, flott. Genau die gleiche Nummer, wie in Saddams ehemaligen Casino "Irak". Bleibt abzuwarten, wass Tschurkin sonst noch einfällt und was vor allem die anderen 12 Spieler sagen.

Im Tisch "Serbien", dass nach der Kette benannt worden ist, geht das Pokern auch weiter. Allerdings weiß man hier um was. Regierungsposten....

Eine 3 Parteikoalition soll wohl gebildet werden aus der prowestlichen und liberalen DS (Demokratischen Partei. Partei des Präsidenten Tadic und des verstorbenen Djindjics), der Zentrumspartei und DS-Abspaltung DSS (Demokratische Partei Serbiens. Partei des Noch-Premiers und Milosevicstürzer Kostunica) und der wirschaftsliberalen, prowestlichen Wirtschaftsexpertenpartei G 17. Gestritten wird z.B. um das Polizeiressort und um das Verteidigungsministerium. Eigentlich merkwürdig für demokratische Partei. Doch nicht in der jetzigen Situation. Denn die Mehrheit der 3 Parteien (zweit, dritt und viertstärkste Partei) ist nur hauchdünn. Die politischen Meinungen aber unterschiedlich, fast gegensätzlich. Dazu kommt die Kosovofrage. Zwar sind alle einer Meinung, dass Kosovo weiterhin Bestandteil Serbiens bleiben muss. Der Unterschied ist, wie man sich nach einer Anerkennung des Kosovo durch bisher als verbündete gedachte westliche Staaten, verhält. Schließlich wurden alle drei Parteien durch den Westen unterstützt, um Milosevic zu stürzen. Allen drei waren Verbündete. Zeil war die Mitgliedschaft in der NATO und EU.

Während Präsident Tadic weiterhin auf Integrationskurs setzt, auch wenn die EU und USA den Kosovo abtrennen und als unabhängigen Staat anerkennen würden, wettert Kostunica immer mehr gegen den Westen. Interessant ist dieses, wenn man seine Vita kennt. Dissident in Titos Jugoslawien. Ausgebildeter Jurist und Politikwissenschaftler. Dozent. Beschäfftigte sich viel mit Hannah Arendt, Alexis de Tocqueville, den Federalist Papers, um das kommunistische Regime zu kritisieren. Ein konservativer, pro-westlicher Intelektueller, würde man meinen. Obwohl der Wahlkampf beendet ist, kritisiert und warnt er den Westen davor den Kosovo abzutrennen. Und ja, er will die staatliche Gewalt (Militär und Polizei) in seiner Hand. Denn eigentlich ist es eine Frage der Zeit, bis dieses Koalition auseinanderfällt. Spätestens nachdem westliche Staaten den Kosov anerkennen und die Frage bleibt, was die serbische Reaktion auf diese Staaten sein soll (Kostunica erinnert daran, dass die vom UN-Sicherheitsrat nicht genehmigte NATO-Aktion [humanitäre Intervention genannt] gegen Serbien 1999 wegen des Kosovo, in einem anderen Licht stünde, wenn die NATO-Staaten 8 Jahre danach den Kosovo in die Unabhängigkeit schickten). Spätestens hier bricht die Koalition auseinander. Deswegen wird jetzt schon gepokert, wer, welches Ressort bekommt, weil man weiß, dass diese Koalition von kurzer Dauer sein wird. Denn in einer Übergangsphase kann man entweder eine Koalition mit jemanden anderen schließen, wobei Kostunicas Partei da mehr Möglichkeiten (Zusammengehen mit Radikalen) hat, als Tadics Partei oder es gibt neuwahlen und wieder Koalitionsverhandlungen. Bis dahin während die Ressorts übergangsweise vom Vorgänger geführt. Deswegen ist das Polizei- und Militärressort so wichtig.

Auch hier wollen alle wohl All-In gehen. Und das Risiko, dass keine Koalition zustande kommt, ist auch noch vorhanden.

Veto oder Nicht Veto

Wie vor einer Klassensprecherwahl, bei der zwei Cliquenchefs antreten und alle im Vorfeld gucken, wer für wen stimmen wird und es alle brennend interessiert, was die sogenannten Neutralen machen, wird nun auch im UN-Sicherheitsrat geschaut, ob der Kosovoplan des finnischen Expräsidenten, der die südserbische Krisenprovinz in einer überwachte Unabhängigkeit führen soll, durch kommt oder nicht. Dabei ist gar nicht klar, wann und ob abgestimmt werden soll.

15 Mitglieder sitzen im UN-Sicherheitsrat. Viele wissen, dass deren 5 ein Vetorecht haben. Wenige wissen, dass 9 Staaten für einen Vorschlag zu stimmen müssen.

Die Washington Post geht von folgendem Szenario aus:

Frankreich, USA und Großbritannien sind für die Unabhängigkeit. (3)

Große Bedenken äußern hingegen: China, Kongo, Ghana, Indonesien, Peru, Südafrika, Slowakei, Katar und Russland. (9)

Bei Italien, Belgien und Panama sah die Post eine gewisse Neutralität. (3)

Die serbische Tanjug kommt zu einer ähnlichen Prognose:


Frankreich, USA, Großbritannien, Belgien und Panama sind für eine Unabhängigkeit (5)

China und Russland seien dagegen (2)

Die restlichen acht seien zurückhaltend.

Von einer internationalen Staatengemeinschaft kann man auf jeden Fall noch nicht reden.
Interessant ist der Riss, der Quer durch die atlantisch-europäische Institutionen geht.

Zwar befürwortet die EU-Trojka mit dem deutschen Außenminister, dem katalanischen Mr GASP (Solana) und dem finnischen Erweiterungskommissar (Ren) Ahtisaaris Plan. Die EU-Mitglieder sind sich allerdings gar nicht einig. Amerikanische Diplomaten touren nun herum.
Polen, Slowakei, Rumänien, Italien, Spanien, Griechenland, Zypern... jeder äußerte schon einmal Skepisis oder es gab Szenen, wo im Parlament gefordert wird, dass der Kosovo unbedingt Bestandteil Serbiens bleiben müsse (so in der Slowakei, die eine große magyarische Minderheit hat, die Ahtisaaris Plan übrigens unterstützt).

Man muss gar nicht in den Kaukasus schauen oder auf Russland, man muss gar nicht nach Indonesien oder andere Vielvölkerstaaten schauen, die sich vor einer Zwangloslösung des Kosovo von Serbien fürchten. Selbst in der EU und NATO exisitieren diese Ängste. Die Vergewisserung von Seiten Ahtisaaris oder der USA, dass es sich hier nicht um einen Präzendenzfall handelt, bleiben ungehört. Denn das interessiert Sezessionisten gar nicht. Egal, wo sie auf der Welt sind.

Wie siehts nun im UN-Sicherheitsrat aus. Kommt ein Veto Russland und/oder Chinas?

Ich denke, beide Mächte wollen es nicht dazu kommen lassen, außer es gäbe eine breite Antiunabhängigkeitsfront im Rat. Ein Veto und als Reaktion darauf die einseitige Anerkennung durch Teile der Welt (USA; Teile der EU...) , aber keine UNO-Anerkennung, wäre der endgültige Tod des Völkerrechts, so wie wir es seit dem 2. Weltkrieg kennen. Russland könnte Abachasien anerkennen, wenn es Georgien und somit die USA ärgern wolle. Diese erkennen Tschetschenien an. Die Serben erkennen evtl. die bosnische Serbenrepublik an. Die Bosniaken den Sandschak....

Bisher hatten wir das nur mit dem türkischen Teil Zyperns, der nur von der Türkei anerkannt ist. Nun würde jeder den anerkennen, auf den er Bock hat, egal, ob es die anderen tun. Einmischung in innere Konflikte, nein sogar die Schürung von diesen wäre vorprogrammiert.

Indien will Einfluss in China? Man baut eine tibetische Rebellenarmee und erkennt diesen Staat an etc pp.

Deswegen wird Russland und China alles versuchen, dem aus dem Weg zu gehen. Schließlich kennen man das Papier der Internationale Crisis Group von Ahtisaari - Anerkennung des Kosovo auch gegen den Willen Russlands.

Was wird diese Weltmacht wohl tun? Es am besten nicht dazu kommen lassen, dass über Ahtisaaris Plan abgestimmt wird. Man beharrt darau, dass endlich die Resolution 1244 gänzlich umgesetzt wird etc. Allerdings wissen das auch die Amerikaner.

Entweder man setzt sie auf Konfrontation, blocken alle Vorschläge Russlands ab, damit es zu Abstimmung kommt, oder man will die Konfrontation momentan nicht haben und versucht eine abgeschwächte Form durchzubringen. Nichts halbes und nichts ganzes. Ob das passiert ist momentan etwas fraglich, da Ahtisaari bei seinem ersten Plan das Wort Unabhängigkeit nicht in den Mund nahm - nun nach den letzten Verhandlungen in Wien schon.

Tja, was dann. Russland hätte die Wahl zwischen Pest und Cholera. Lässt man es durch, dass die UN gegen den Willen eines Mitglieds einen Teil seines Gebietes wegnimmt, wäre das ein Prä
zedenzfall. Man würde den Anschein erwecken, man trage auch Verantwortung. Allerdings wäre es eine diplomatische Schlappe. Russlands Comebackversuch auf der internationalen Bühne wäre somit beendet. Höhepunkt wäre Putins Münchenrede.
Sagt Russland Veto ist man außerhalb der UN. Allerdings wäre Russland ein big player. Evtl könte man eine breite Basis aufbauen, die sich für eine multilaterale Welt einsetzen, was die Welt wieder zurück zur Uno bringen würde.

Da ich bwin.de Fan bin - wette ich einen Euro darauf, dass es zur keiner Kosovo-wird-unabhängig-Resolution kommt, weil Russland Njet sagt oder die Amis eine abgeschwächte Form bringen.

Ein Jahr

Über ein Jahr ist nun seit dem letzten Eintrag vergangen und viel ist passiert und irgendwie hat sich in mancherlei Hinsicht nichts geändert.

Fangen wir doch bei Falke an... In den schlimmsten Albträumen hätte ich mir nicht vorstellen können, was momentan passiert und wie es dazu kam. Zittern waren wir Fans gewohnt. Doch diese Saison wurde zum Pluquam-Superlativ des Leidens.

Wie gut organisiert fingen die Falconeers diese Saison an. Fehler der letzten Saison wurden in einer langen und schlauchenden Sitzung gesammelt und diskutiert. Danach gab es ein Gespräch mit dem Verein. Viele Sachen wurden umgesetzt. Wir sind näher am Eingang, an den Spielern, wir haben eine Fanlounge, einen FanTALK, zu dem ausgewählte lokale Meidenvertreter kamen... Vor Saisonbeginn gab es viele Vorberichte zu Falke und auch Falconeers... und dann das. 12 Niederlagen in Folge als Start. Das Verletzungspech der letzten Saison verfolgte uns weiterhin.

Neu - auswärts sind wir strärker, als daheim. Und irgendwie ist Falke, wie eine Pralinenschachtel - man weiß nie, ob was Süßes drinnen ist oder ob die Schachtel leer ist.
Und dann die Insolvenzgeschichte. Als ob das alles nicht reichen würde. Höhepunkt war und ist, dass der Fanblock aufgegeben worden ist. Nein. Falsch. Nicht dass, sondern das Wie ist der Höhepunkt. Ich bin mir sicher, dass viele Falconeers Verständnis hätten. Schließlich wird viel Geld gespart. Aber das Wie. 4 Stunden vor dem Spiel ein Anruf. Dann der Versuch die Zuschauer rauszuschmeißen, aus dem nichts wurde. Dass das bei irgendwelchen Clubs geschieht, wo sich Fans und Verein nicht mögen mag sein. Aber nicht bei Falke. Fans und Verein waren immer eine Familie. Wir feierten gemeinsam den Aufstieg auf der Rückfahrt mit dem Mannschaftsbus aus Freiburg. Und nun das. Das tut weh. Das tut richtig weh.

Übrigens kamen Sorgen auf, ob Falke noch lebt. Ich mache mir Sorgen, ob es nach der Saison noch etwas geben wird, dass mich an den Verein erinnert, der mich gefesselt hat.

Ich denke wir kommen nicht umher einen radikalen Schnitt zu machen und trotzdem zu überlegen, wen wir brauchen, damit trotzdem eine Kontinuität erhalten bleibt, damit Falke noch Falke bleibt.


Ahja - die Spiele haben mittlerweile etwas masochistisches. Nicht wegen der Niederlagen. Nicht wegen der hohen Niederlagen. Auch hier wegen des Wie.


Dazu demnächst wieder mehr.

Ansonsten - in der internationalen Politik ist nicht viel geschehen. Naja, also für den fleißigen Blogleser, waren viele Sachen vorhersehbar. Z.B., dass es in der Kosovofrage keine internationale Staatengemeinschaft gibt, dass der Kaukasus, mittlerweile aber nicht nur dieser, mit Sorge oder Vorfreude auf die Lösung des UN-Vermittlers (seine Lösung war auch hier zu lesen, soweit ich mich erinnere). Russland bleibt weiterhin, trotz anderer Prognosen der Experten, hart in dieser Frage. Viel zu schreiben irgendwie. So als Selbstbeweihräucherung.

Ich tue mein bestes wieder die Weiten des WWW zuzumüllen.

Peq