Halb voll oder halb leer

Die Nato hat einen neuen Sekretär. Sogar einen Generalsekretär. Anders Fogh Rasmussen. Einigen noch wegen des Karikaturenstreits in Erinnerung.

Gespannt wartet man dann die erste Stellungnahme eines solchen Menschen. Und da war ich denn doch verdutzt. Denn ich weiß nun nicht, ob er auf Russland zu ging oder Russland in die Schranken wieß? Ist das Glas nun halb voll oder halb leer? Immer alles eine Interpretationssache. Oder tat er beides? Zuckerbrot und Peitsch und nichts mit Gläsern, denn hier könnte es Scherben geben...

Auf jeden Fall geht es um die territoriale Integrität und Souveränität russischer Nachbarländer, vor allem Georgiens und der Ukraine. Diese sei von Moskau zu wahren.

Grundsätzlich ist die territoriale Integrität und Souveränität laut Völkerrecht von allen Völkerrechtssubjekten zu wahren und nicht nur durch Russland.

Rasmussen war Ministerpräsident als Dänemark am 21. Februar 2008, einige Tage nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo von Serbien, als 14. Staat überhaupt, diese Erklärung anerkannt und somit die territoriale Integrität und Souveränität Serbiens verletzt, vor allem, anbetracht des Bombardements Serbiens 1999.

Ein Mann, der sich an diese beiden Grundpfeiler des Völkerrechts und der Nachkriegsordnung selbst nicht hält, weist die Russen, die ein halbes Jahr später (August 2008 Konflikt mit Georgien um Südossetien) sich daran eben auch nicht mehr halten, in die Schranken.

Prinzipienfest.

Und er meint wohl auch die Ukraine. Insgesamt meint jeder seit über einem Jahr, dass die Integrität der Ukraine in Gefahr sei. Vor allem, seitdem es klar ist, dass Juschtschenko in der Gunst der Wähler verliert und Frau Timoschenko sogar inder Gunst Moskaus steigt. Da braucht man keinen Janukowitsch mehr. Also greift Herr Juschtschenko seit mehr als einem Jahr tief in die dreckige Trickkiste, um irgendwie doch noch an der Macht zu bleiben. Sehr demokratisch übrigens. Und deswegen heißt es die ganze Zeit, dass die Integrität der Ukraine nicht angetastet werden darf. Was so auch stimmt. Jeder Staat sollte unantastbar sein.

Aber bei der Ukraine frage ich mich, wer sich denn von ihr loslösen möchte? Die Tataren? Die russischsprachigen Ukrainer? Die Polen? Die Westukrainer? Die Ukraine ist in der Tat prädistiniert für einen Brügerkrieg, vor allem bei solch einem skrupellosen Präsidenten. Aber Loslösung? Momentan sehe ich keine separatistische Bewegungen, dass der Generalsekretär der NATO dieses explizit oder implizit zu erwähnen hat.

Vor allem nicht, wenn er sich selbst nicht an solche Prinzipien hält.

Und irgendwie dreht sich wieder alles im Kreis. Ist das Glas nun halb voll oder halb leer? Oder muss man von Zuckerbrot und Peitsche sprechen? Von Ying und Yang?

Oder dem ganz normalen verlogenem außenpolitischen Wahnsinns am Anfang des XXI Jahrhunderts?