Freitag, August 07, 2009

Vor 1 Jahr - vor 14 Jahren

Vor genau einem Jahr begannen georgische Kräfte, nach eigenen Worten, die territoriale Integrität des Landes wieder herzustellen und beschossen die Haupstadt der abtrünigen Provinz Südossetiens, Zchinwali. Im Schatten der olympischen Spiele in Peking und in einer Zeit, in der Politiker oft im Urlaub, oder eben hier in Peking verweilen.

Vor etwas mehr als 14 Jahren begann auch die Operation "Oluja" der kroatischen kräfte zur territorialen Integrotät des Staates mit dem Angriff auf Knin und die selbsternannte serbische Republik Krajina. Auch hier waren die meisten Staatsoberhäupter im Urlaub und die serbische Bevölkerung aus Kroatien auf dem Weg weg aus ihrer angestammten Heimat. Das Resultat - die Krajina ist wieder Teil Kroatiens und das "Serbenproblem" ist auch fast gelöst. Reaktionen aus den Urlaubsorten gab es wenige.

So etwas stand auch den Osseten bevor - das sollten wir uns nichts vormachen.

Eine weitere Parallele zu den beiden Ereignissen. Beide Staatsarmeen wurden vorher vom (pensionierten) US-Militär aufgebaut. Taktisch, wie auch militärisch.

Das war's dann auch. Der größte Unterschied ist das Vorgehen Russlands.

Am 07. August hatte Russland im UN-Sicherheitsrat versucht beide Seiten von militärischen Vorgehen abzubringen. Dieser Resolutionsentwurf scheiterte dann nicht an einem Njet, sondern hier an einem No aus Washington!

In Folge dessen griff Russland auf Seiten der Osseten ein und das Resultat ist, dass Südossetien weiter von Georgien entfernt ist, als zuvor.

Viele Kommentatoren ziehen Fazite nach einem Jahr, so will ich mich doch anschließen:

USA: Man hat zwar einen Verbündeten etwas geprellt, weil man ihn danach und bis heute nicht wirklich unterstützt hat (neulich war ja Biden in Tblissi und wirklich Zusagen gab es nicht), aber selbst nicht wirklich das Gesicht verloren. In den Teilen der Welt, in denen hier auch die Mitschuld der USA gesehen wird, hatten die USA vorher schon kein gutes Image. Und Verbündete - ey stupid, it's politics! Zudem sind für Obama andere Teile der Welt wichtiger.
Die einzige Niederlage oder Erfahrung, die man gemacht war, dass man die Grenzen Russlands gesehen hat. Muss aber keine negative Erfahrung sein. Man kennt nun die rote Linie des neuen Russlands.

Russland: Militärische Stärke, vor allem dem Westen gegenüber wurde gezeigt, zudem auch Handlungsfähigkeit. Zwei Mal im Jahr haben die Amerikaner ausprobiert, wie weit sie gehen können: Unabhängigkeitserklärung des Kosovo und die Aktion in Südossetien. Allerdings hat auch Russland dazulernen müssen. Im Gegensatz zur PR Arbeit der Georgier, war die russische mehr als veraltet und schlecht. Das hatte zur Folge, das Russlands Ansehen im Westen gesunken ist und im ehemaligen Warschauer Pakt Raum die antirussischen Kräfte an Stimmen dazugewinnen konnten.

Europäische Union: Für mich der Verlierer schlechthin. Großmäulig wurde, trotz besserem Wissen, darum gerungen, welcher Staatschef Putin eher in die Schranken weisen werde. Kritische Stimmen zu Saakaschwili gab es zu dem Zeitpunkt damals nicht, heute überwiegen sie in der Presse. Was wurde getan? Am Ende schickte man eine 200 Mann Mission ohne robustem Mandat (wie hieß es doch früher - ohne robustes Mandat gibt es keine Missionen???) nach Georgien. Man hatte sogar zugelassen, dass dieser Friedensvertrag so interpretiert werden kann, wie jeder mag. Denn Russland sagt: Für Georgien habt ihr ein Mandat, aber Südossetien ist nicht mehr Georgien - und die EU willigt ein. Schade, wenn man bedenkt, wie es eine sehr selbstbewusste Strömung zurzeiten Schröders und Chiracs gab, als man gegen die USA im Irak opponierte und nur das "neue Europa" unbedingt mitmachen wollte. Merkel und Sarkozy sind da anders. Europa ist mehr Amerika. Wir sind sogar größer und übertreffen Bush senior.

Südossetien: Die Unabhängigkeit wurde zum ersten Mal anerkannt und der Weg zu Georgien ist weiter weg. Allerdings ist das kleine Gebilde überlebensfähig, vor allem ohne russischen Hilfe?

Abchasien: Hat auch vom Konflikt profitiert und hat ehere Chancen autark zu sein, als Südoesstien.

Georgien: Der Verlierer. Man ist auf den Boden der Tatsachen zurück. Saakaschwili ist trotz seines antirussischen und nationalistischem Kurs nicht mehr unumstritten. Man musste auch sehen - wer sich auf Großmächte verlässt, der ist verlassen. Das ist nun einmal Außenpolitik. Vielleicht sollten die Georgier hoffen, dass das Internationale Gerichtshof die einseitge Unabhängigkeitserklärung Kosovos für völkerrechtswidrig erklärt. Und in dem Moment, wo das Kosovo wieder Objekt internationaler Verhandlungen zwischen Russland/China/3. Welt/Serbien und USA/große Teile der EU wird, dass dann Südossetien und Abchasien auch zu Verhandlungobjekten werden. Nach dem Motto "Wir, die USA, erkennen die Republik Serbien in seinen Grenzen an, sprich einschließlich des Kosovo, weil nun festgestellt wurde...." und im Gegenzug die Russen nach Verhandlungen auch sagen "Endlich wurde eine dauerhafte Lösung gefunden und wir erkennen den freien Willen des südossetischen und abchasischen Volkes wieder im georgischen Staat zu leben natürlich an".

Doch ob es dazu kommt???

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