Brief an Daily Telegraph

"Plans for Kosovo

Sir - As a former British diplomat in the Balkans, it is my great concern that the proposals for Kosovo now before the UN are a path only to further bloodshed.

In Northern ireland and the Middle East we proceed patiently to bring belligerent parties together, over Kosovo we seek to impose a solution. The only measure which might secure harmony for Kosovo is a long and substantive reconciliation process.

The apparent safeguards for Serbs in Kosovo offer no confidence at all to the minority communities. Nor does the EU require any such imposed solution to take on administration of Kosovo; to do so without the full range of powers now available to the UN mission will render the EU impotent to tackle the criminal gangs which make Kosovo Europe's main heroin and people smuggling centre.

The proposal overturns established policy against further border changes in the Balkans and contradicts the legal rulings of the Badinter Commission. The UN refugee agency has made contingency plans for up to 70,000 further refugees in the wake of imposed independence. These concerns are not just Russian or Slavic concerns; they are shared by diplomats, officials, and by a number of UN member states. The Security Council should let this proposal fall.

James Dancer, Second Secretary, Belgrade, 2001-2003, Nottingham"

Klick mich

intergouvernemental und supranational

Ich war geschockt. Ein kurzer Blick auf dem Nachrichtenportal "beta" und ich dachte mir - "ohoh, was ist da passiert und wie denn so schnell?". Der Leser mächte natürlich wissen, was einen Peq dermaßen schockieren kann. Ganz einfach. Dort stand, dass die Regierung des Kosovo die Resolution des Europaparlamentes begrüßt. Diese Resolution unterstützt Ahtisaari und die überwachte Souveränität der Provinz.

"Baff". Einigkeit in der EU. War da nicht vorher noch Uneinigkeit? So schnell. Leider beschränkte sich der Text auf der serbischen Seite beta nur darauf indirekt hinzuweisen, was geschehen ist. Also Infos suchen und dann fällt auch mir wieder ein, was mir leider nicht sofort eingefallen ist. Ich wollte wissen, wie denn die Abstimmung verlaufen ist etc. Und da ging ein Lichtlein auf - das Europaparlament ist eine supranationale Institution. Was bedeutet das?

Die EU wird in der Politikwissenschaft als Zwittersystem bezeichnet, dass auch intergouvernementalen und supranationalen Teilen besteht. Ausschlaggeben für alle Entscheidung sind eigentlich intergouvernementalen Institutionen. Europäischer Rat, Rat der EU etc. Das ist, was wir auch alle auc der Presse kennen, wenn sich Staats- und Regierungschefs oder ihre Minister treffen, um zu beratschlagen und zu entscheiden. Das Gruppenfoto am Schluss macht alles komplett. Das ist auch die Ebene, wo die Staaten Deals vereinbaren oder gegeneinander wettern.

Das Europäische Parlament (EP) ist supranational. Es gibt länderübergreifende Fraktionen und es wird eben so abgestimmt und nicht nach Ländern. Zudem ist das EP leider immer noch sehr machtlos, im Gegensatz zu echten Parlamenten. Also alles halb so wild. In der Außenpolitik reicht es, wenn sich ein Staat querstellt. Es könnten hier mehrere sein. Die Resolution ist eben nur eine Resolution und ein politisches Zeichen. Wegen der Überwertung des EP wurde das Ereignis auf beta auch nicht wirklich kommentiert. Wahrscheinlich auch ein Schockerlebnis.

http://euobserver.com/9/23812

"It is the strongest expression of EU pro-independence feeling yet, with the European Commission and member states remaining shy of such a strong term.

319 MEPs on Thursday (29 March) voted in favour of having a clear label on post-status Kosovo, while 268 - mainly from Greece, Cyprus, Spain, Romania and Slovakia - were against.
"

Ja hoppla - so eine große Mehrheit hat die Resolution gar nicht und es scheint wohl hier doch nicht nach Fraktionen, sondern Ländern abgestimmt worden zu sein.

Der niederländische Grüne Joost Lagendijk ist vor kurzem gescheitert eine ähnliche Resolution durchzubringen. Das war, bevor Ahtisaari öffentlich von Unabhängigkeit sprach. Seine Begründung: als Parlamentarier sollte man sagen, was Diplomaten sich nicht trauen. Allerdings fiel er zwei Mal auf die Schnauze. Jetzt hat er es mit Ach und Krach geschafft, denn überwältigend ist das Ergebnis nicht. Viele Staaten sind also weiterhin gegen eine Unabhängigkeit. Sehr viele Abgeordnete auch. Einigung im EP heißt nicht Einigung in der EU.

Allerdings sieht man die Intention. Es sollte ein politisches Signal sein und es soll Druck ausüben. Kurz zuvor sprachen die USA von einem unabhängigen Kosovo. Die Macht des Faktischen wird als Argument genommen. Denn irgendwann überlegt sich jeder Staat, ob man einer evtl Minderheit angehören möchte.

Auf jeden Fall war ich beruhigt mich beim Analysieren nicht zu sehr vertan zu haben.

Übrigens finde ich das Vorgehen schade, denn das ist das Argument gegen eine EU-Verfassung und wird Wasser auf den Anit-Verfassungsmühlen sein. Denn auch hier sollen viele Entscheidung nur noch mehrheitlich abgesegnet werden. Einzelne Blockierer sollen überstimmt werden können, damit es endlich eine gemeinsame Außenpolitik gibt. Was aber, wenn die Blockierer 45% sind, wie bei dieser Entscheidung - d.h. es geht nur noch darum Mehrheiten zu bekommen und nicht Kompromisse zu erreichen. Schade.

Pokern

Seit einiger Zeit ist Pokern wieder angesagt. Egal ob im Casino, bei Freunden oder im Fernsehen. Überall erfreut sich dieses Spiel, in dem es auch ums Bluffen geht, über einen regen Zulauf.

Gepokert wird momentan auch im UN-Sicherheitsrat, außerhalb und in Serbien. Um was es genau geht, ist unterschiedlich. Die Einsätze unterscheiden sich auch. Das Casino heißt Kosovo.

Der als Hardliner bekannte Spieler Großbritannien, Bulldoge im Tandem mit dem erwachsenen Sohn USA, ist ab April Dealer am Tisch "UN-Sicherheitsrat" und übernimmt von Südafrika. Gleich zu Beginn geht es um neue Einsätze. Nach dem Ahtisaaris Casino-Umbaupläne vorgestellt worden ist, muss der Dealer festlegen, wann die 15 Spieler darüber diskutieren, um das nächste Spiel zu starten.

Der aufstrebende Spieler Russland, der vormals mit dem Pseudonym Sowjetunion in der höchsten Klasse pokerte, bis er einmal fast alles verlor, ist nach einer Kur bei Dr. Putin und Geschäfte in der Petroindustrie wieder reich geworden und will wieder mitmischen im großen Spiel. Allerdings will dieser Spieler nicht die Fehler von früher wiederholen und geht nicht gleich All-In. Vorsichtiger ist, viel vorsichtiger. Deswegen schlug sein Rechtsanwalt Tschurkin nun vor, dass am Tisch "UN-Sicherheitsrat" erst über Ahtisaaris Plan debattiert werden soll, nachdem sich alle Spieler erkundigen, ob es im Casino "Kosovo" mit rechten Dingen zu gehe, um sich ein eigenes Bild der Lage zu verschaffen. Schließlich geht es um viel Geld. Da bräuchte man alle Informationen. Des Weiteren solle überprüft werden, ob die Resolution 1244 eingehalten wird.
Der Dealer GB und sein Tandempartner USA sind dagegen.


Ja eigentlich fragt man sich auch, wieso Russland das will. Casino-Insolvenzverwalter Joachim Rücker, ein Deutscher, legte vor einigen Tagen einen Bericht vor am Tisch "UN-Sicherheitsrat". Und zwar gemäß der Resolution 1244. Alle drei Monate unterrichtet er die Big Player über die aktuelle Situation.

Allerdings ist dieses Mal alles anders. Architekt Ahtisaari hat die Umbaupläne fertiggestellt und will sie veröffentlichen. Während das Casino "Kosovo" de jure zur Kette "Serbien" gehört, hatte der finnische Archtiekt vor, dieses da herauszulösen und selbständig zu machen. Finanziert soll der insolvente Laden durch Milliarden-Finanzspritzen eines Multis, genannt "EU".

Dem Insolvenzverwalter Rücker gefällt der Plan, weswegen er am Tisch "UN-Sicherheitsrat" dachte gar nicht über die Resolution 1244 zu reden oder Mißstände im Casino, sondern dem Anwalt der Kette "Serbiens" verbieten wollte zu reden und allen zu sagen, wie dufte er Ahtisaaris Umbauplan findet. Tschurkin gefiel das gar nicht und entgegen der Geflogenheiten, unterbrach er ihn und bat ihn, nicht Schleichwerbung für einen Architekten zu machen, sondern einen Bericht über die letzten 3 Monate zu liefern. Nach einer Weile verließ Tschurkin demonstrativ (offiziell war es nicht demonstrativ, sondern zufällig) den Tisch.

Aus dieser Unzufriedenheit drängt Tschurkin nun alle anderen Advokaten dazu, sich doch Mal im Casino umzuschauen. Wie schaut es mit den Schutz der Arbeitsplätze aus? Werden Midnerheiten diskriminiert etc pp. Das Tandem aus der Familie der Angelsachsen ist dagegen. Sie wollen wohl so schnell wie möglich All-In gehen. Keine Verhandlungen, keine zusätzlichen Informationen, einfach flott, flott, flott. Genau die gleiche Nummer, wie in Saddams ehemaligen Casino "Irak". Bleibt abzuwarten, wass Tschurkin sonst noch einfällt und was vor allem die anderen 12 Spieler sagen.

Im Tisch "Serbien", dass nach der Kette benannt worden ist, geht das Pokern auch weiter. Allerdings weiß man hier um was. Regierungsposten....

Eine 3 Parteikoalition soll wohl gebildet werden aus der prowestlichen und liberalen DS (Demokratischen Partei. Partei des Präsidenten Tadic und des verstorbenen Djindjics), der Zentrumspartei und DS-Abspaltung DSS (Demokratische Partei Serbiens. Partei des Noch-Premiers und Milosevicstürzer Kostunica) und der wirschaftsliberalen, prowestlichen Wirtschaftsexpertenpartei G 17. Gestritten wird z.B. um das Polizeiressort und um das Verteidigungsministerium. Eigentlich merkwürdig für demokratische Partei. Doch nicht in der jetzigen Situation. Denn die Mehrheit der 3 Parteien (zweit, dritt und viertstärkste Partei) ist nur hauchdünn. Die politischen Meinungen aber unterschiedlich, fast gegensätzlich. Dazu kommt die Kosovofrage. Zwar sind alle einer Meinung, dass Kosovo weiterhin Bestandteil Serbiens bleiben muss. Der Unterschied ist, wie man sich nach einer Anerkennung des Kosovo durch bisher als verbündete gedachte westliche Staaten, verhält. Schließlich wurden alle drei Parteien durch den Westen unterstützt, um Milosevic zu stürzen. Allen drei waren Verbündete. Zeil war die Mitgliedschaft in der NATO und EU.

Während Präsident Tadic weiterhin auf Integrationskurs setzt, auch wenn die EU und USA den Kosovo abtrennen und als unabhängigen Staat anerkennen würden, wettert Kostunica immer mehr gegen den Westen. Interessant ist dieses, wenn man seine Vita kennt. Dissident in Titos Jugoslawien. Ausgebildeter Jurist und Politikwissenschaftler. Dozent. Beschäfftigte sich viel mit Hannah Arendt, Alexis de Tocqueville, den Federalist Papers, um das kommunistische Regime zu kritisieren. Ein konservativer, pro-westlicher Intelektueller, würde man meinen. Obwohl der Wahlkampf beendet ist, kritisiert und warnt er den Westen davor den Kosovo abzutrennen. Und ja, er will die staatliche Gewalt (Militär und Polizei) in seiner Hand. Denn eigentlich ist es eine Frage der Zeit, bis dieses Koalition auseinanderfällt. Spätestens nachdem westliche Staaten den Kosov anerkennen und die Frage bleibt, was die serbische Reaktion auf diese Staaten sein soll (Kostunica erinnert daran, dass die vom UN-Sicherheitsrat nicht genehmigte NATO-Aktion [humanitäre Intervention genannt] gegen Serbien 1999 wegen des Kosovo, in einem anderen Licht stünde, wenn die NATO-Staaten 8 Jahre danach den Kosovo in die Unabhängigkeit schickten). Spätestens hier bricht die Koalition auseinander. Deswegen wird jetzt schon gepokert, wer, welches Ressort bekommt, weil man weiß, dass diese Koalition von kurzer Dauer sein wird. Denn in einer Übergangsphase kann man entweder eine Koalition mit jemanden anderen schließen, wobei Kostunicas Partei da mehr Möglichkeiten (Zusammengehen mit Radikalen) hat, als Tadics Partei oder es gibt neuwahlen und wieder Koalitionsverhandlungen. Bis dahin während die Ressorts übergangsweise vom Vorgänger geführt. Deswegen ist das Polizei- und Militärressort so wichtig.

Auch hier wollen alle wohl All-In gehen. Und das Risiko, dass keine Koalition zustande kommt, ist auch noch vorhanden.

Veto oder Nicht Veto

Wie vor einer Klassensprecherwahl, bei der zwei Cliquenchefs antreten und alle im Vorfeld gucken, wer für wen stimmen wird und es alle brennend interessiert, was die sogenannten Neutralen machen, wird nun auch im UN-Sicherheitsrat geschaut, ob der Kosovoplan des finnischen Expräsidenten, der die südserbische Krisenprovinz in einer überwachte Unabhängigkeit führen soll, durch kommt oder nicht. Dabei ist gar nicht klar, wann und ob abgestimmt werden soll.

15 Mitglieder sitzen im UN-Sicherheitsrat. Viele wissen, dass deren 5 ein Vetorecht haben. Wenige wissen, dass 9 Staaten für einen Vorschlag zu stimmen müssen.

Die Washington Post geht von folgendem Szenario aus:

Frankreich, USA und Großbritannien sind für die Unabhängigkeit. (3)

Große Bedenken äußern hingegen: China, Kongo, Ghana, Indonesien, Peru, Südafrika, Slowakei, Katar und Russland. (9)

Bei Italien, Belgien und Panama sah die Post eine gewisse Neutralität. (3)

Die serbische Tanjug kommt zu einer ähnlichen Prognose:


Frankreich, USA, Großbritannien, Belgien und Panama sind für eine Unabhängigkeit (5)

China und Russland seien dagegen (2)

Die restlichen acht seien zurückhaltend.

Von einer internationalen Staatengemeinschaft kann man auf jeden Fall noch nicht reden.
Interessant ist der Riss, der Quer durch die atlantisch-europäische Institutionen geht.

Zwar befürwortet die EU-Trojka mit dem deutschen Außenminister, dem katalanischen Mr GASP (Solana) und dem finnischen Erweiterungskommissar (Ren) Ahtisaaris Plan. Die EU-Mitglieder sind sich allerdings gar nicht einig. Amerikanische Diplomaten touren nun herum.
Polen, Slowakei, Rumänien, Italien, Spanien, Griechenland, Zypern... jeder äußerte schon einmal Skepisis oder es gab Szenen, wo im Parlament gefordert wird, dass der Kosovo unbedingt Bestandteil Serbiens bleiben müsse (so in der Slowakei, die eine große magyarische Minderheit hat, die Ahtisaaris Plan übrigens unterstützt).

Man muss gar nicht in den Kaukasus schauen oder auf Russland, man muss gar nicht nach Indonesien oder andere Vielvölkerstaaten schauen, die sich vor einer Zwangloslösung des Kosovo von Serbien fürchten. Selbst in der EU und NATO exisitieren diese Ängste. Die Vergewisserung von Seiten Ahtisaaris oder der USA, dass es sich hier nicht um einen Präzendenzfall handelt, bleiben ungehört. Denn das interessiert Sezessionisten gar nicht. Egal, wo sie auf der Welt sind.

Wie siehts nun im UN-Sicherheitsrat aus. Kommt ein Veto Russland und/oder Chinas?

Ich denke, beide Mächte wollen es nicht dazu kommen lassen, außer es gäbe eine breite Antiunabhängigkeitsfront im Rat. Ein Veto und als Reaktion darauf die einseitige Anerkennung durch Teile der Welt (USA; Teile der EU...) , aber keine UNO-Anerkennung, wäre der endgültige Tod des Völkerrechts, so wie wir es seit dem 2. Weltkrieg kennen. Russland könnte Abachasien anerkennen, wenn es Georgien und somit die USA ärgern wolle. Diese erkennen Tschetschenien an. Die Serben erkennen evtl. die bosnische Serbenrepublik an. Die Bosniaken den Sandschak....

Bisher hatten wir das nur mit dem türkischen Teil Zyperns, der nur von der Türkei anerkannt ist. Nun würde jeder den anerkennen, auf den er Bock hat, egal, ob es die anderen tun. Einmischung in innere Konflikte, nein sogar die Schürung von diesen wäre vorprogrammiert.

Indien will Einfluss in China? Man baut eine tibetische Rebellenarmee und erkennt diesen Staat an etc pp.

Deswegen wird Russland und China alles versuchen, dem aus dem Weg zu gehen. Schließlich kennen man das Papier der Internationale Crisis Group von Ahtisaari - Anerkennung des Kosovo auch gegen den Willen Russlands.

Was wird diese Weltmacht wohl tun? Es am besten nicht dazu kommen lassen, dass über Ahtisaaris Plan abgestimmt wird. Man beharrt darau, dass endlich die Resolution 1244 gänzlich umgesetzt wird etc. Allerdings wissen das auch die Amerikaner.

Entweder man setzt sie auf Konfrontation, blocken alle Vorschläge Russlands ab, damit es zu Abstimmung kommt, oder man will die Konfrontation momentan nicht haben und versucht eine abgeschwächte Form durchzubringen. Nichts halbes und nichts ganzes. Ob das passiert ist momentan etwas fraglich, da Ahtisaari bei seinem ersten Plan das Wort Unabhängigkeit nicht in den Mund nahm - nun nach den letzten Verhandlungen in Wien schon.

Tja, was dann. Russland hätte die Wahl zwischen Pest und Cholera. Lässt man es durch, dass die UN gegen den Willen eines Mitglieds einen Teil seines Gebietes wegnimmt, wäre das ein Prä
zedenzfall. Man würde den Anschein erwecken, man trage auch Verantwortung. Allerdings wäre es eine diplomatische Schlappe. Russlands Comebackversuch auf der internationalen Bühne wäre somit beendet. Höhepunkt wäre Putins Münchenrede.
Sagt Russland Veto ist man außerhalb der UN. Allerdings wäre Russland ein big player. Evtl könte man eine breite Basis aufbauen, die sich für eine multilaterale Welt einsetzen, was die Welt wieder zurück zur Uno bringen würde.

Da ich bwin.de Fan bin - wette ich einen Euro darauf, dass es zur keiner Kosovo-wird-unabhängig-Resolution kommt, weil Russland Njet sagt oder die Amis eine abgeschwächte Form bringen.

Ein Jahr

Über ein Jahr ist nun seit dem letzten Eintrag vergangen und viel ist passiert und irgendwie hat sich in mancherlei Hinsicht nichts geändert.

Fangen wir doch bei Falke an... In den schlimmsten Albträumen hätte ich mir nicht vorstellen können, was momentan passiert und wie es dazu kam. Zittern waren wir Fans gewohnt. Doch diese Saison wurde zum Pluquam-Superlativ des Leidens.

Wie gut organisiert fingen die Falconeers diese Saison an. Fehler der letzten Saison wurden in einer langen und schlauchenden Sitzung gesammelt und diskutiert. Danach gab es ein Gespräch mit dem Verein. Viele Sachen wurden umgesetzt. Wir sind näher am Eingang, an den Spielern, wir haben eine Fanlounge, einen FanTALK, zu dem ausgewählte lokale Meidenvertreter kamen... Vor Saisonbeginn gab es viele Vorberichte zu Falke und auch Falconeers... und dann das. 12 Niederlagen in Folge als Start. Das Verletzungspech der letzten Saison verfolgte uns weiterhin.

Neu - auswärts sind wir strärker, als daheim. Und irgendwie ist Falke, wie eine Pralinenschachtel - man weiß nie, ob was Süßes drinnen ist oder ob die Schachtel leer ist.
Und dann die Insolvenzgeschichte. Als ob das alles nicht reichen würde. Höhepunkt war und ist, dass der Fanblock aufgegeben worden ist. Nein. Falsch. Nicht dass, sondern das Wie ist der Höhepunkt. Ich bin mir sicher, dass viele Falconeers Verständnis hätten. Schließlich wird viel Geld gespart. Aber das Wie. 4 Stunden vor dem Spiel ein Anruf. Dann der Versuch die Zuschauer rauszuschmeißen, aus dem nichts wurde. Dass das bei irgendwelchen Clubs geschieht, wo sich Fans und Verein nicht mögen mag sein. Aber nicht bei Falke. Fans und Verein waren immer eine Familie. Wir feierten gemeinsam den Aufstieg auf der Rückfahrt mit dem Mannschaftsbus aus Freiburg. Und nun das. Das tut weh. Das tut richtig weh.

Übrigens kamen Sorgen auf, ob Falke noch lebt. Ich mache mir Sorgen, ob es nach der Saison noch etwas geben wird, dass mich an den Verein erinnert, der mich gefesselt hat.

Ich denke wir kommen nicht umher einen radikalen Schnitt zu machen und trotzdem zu überlegen, wen wir brauchen, damit trotzdem eine Kontinuität erhalten bleibt, damit Falke noch Falke bleibt.


Ahja - die Spiele haben mittlerweile etwas masochistisches. Nicht wegen der Niederlagen. Nicht wegen der hohen Niederlagen. Auch hier wegen des Wie.


Dazu demnächst wieder mehr.

Ansonsten - in der internationalen Politik ist nicht viel geschehen. Naja, also für den fleißigen Blogleser, waren viele Sachen vorhersehbar. Z.B., dass es in der Kosovofrage keine internationale Staatengemeinschaft gibt, dass der Kaukasus, mittlerweile aber nicht nur dieser, mit Sorge oder Vorfreude auf die Lösung des UN-Vermittlers (seine Lösung war auch hier zu lesen, soweit ich mich erinnere). Russland bleibt weiterhin, trotz anderer Prognosen der Experten, hart in dieser Frage. Viel zu schreiben irgendwie. So als Selbstbeweihräucherung.

Ich tue mein bestes wieder die Weiten des WWW zuzumüllen.

Peq