Mittwoch, Mai 09, 2007

Anruf von Angela

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft führt, rief in dieser Funktion heute den serbischen Nochkollegen Koštunica an.

Sie äußerte ihre Besorgnis wegen der Wahl Nikolićs zum Parlamentspräsideten und rief Koštunica auf, eine "demokratische, europäisch-orientierte Regierung" zu bilden. Schließlich laufe die Zeit am kommenden Dienstag ab und dann stünden Neuwahlen bevor.

Interessant bei der Personalie Nikolićs ist das Statement Stipe Mesićs, Präsident Kroatiens. Er meinte, er hätte kein Problem mit einer Zusammenarbeit mit Nikolić. Solange er auf sein Langzeitprogramm (territoriale Ansprüche an Kroatien) nicht pocht, sieht er da kein Problem.

Okay, man sollte hinzufügen, dass wir in Kroatien die HDZ mit Ivo Sanader den Premier stellt. Die HDZ war die Partei Tuđmans, dem ersten Präsidenten Kroatien, aber auch Kriegsherrn und Antisemiten, der durch seinen vorzeitigen Tod der Anklage des Haagers Tribunal entgangen ist (so laut Chefanklägerin Carla del Ponte). Einen Bruch vollzog Kroatien dann mit der Wahl Račans zum Premier, der allerdings dann von einer etwas umstrukturierten HDZ mit Sanader umstrukturiert worden ist. Obwohl die EU hier keine Probleme sah, weiß Stipe Mesić genau, was das heißt und sieht deswegen auch den Eregnissen in Serbien gelassener entgegen.

Aber zurück zum Telefonat und Serbien. Die Radikale Partei ist gegen den NATO-Beitritt Serbiens und will keine EU-Mitgliedschaft um jeden Preis.

Schon seit langer Zeit, auch hier im Blog, habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Radikalen an Stimmen dazugewinnen werden, wenn die EU ihre Politik nicht ändert. Denn die meisten deutschen Zeitungsleser wissen z.B. nicht, dass die Verhandlung zum Assoziierungsvertrag zwischen EU und Serbien, der erst Schritt zur Integration, seit einem Jahr ruhen, weil Mladić und Karadžić noch nicht ans Haager Tribunal ausgeliefter worden sind. (Es sollte erwähnt werden, dass Serbien seine ehemaligen Präsidenten und hohe Minister ausgeliefert haben, wie Milošević, Milutinović...).

Durch die jetzigen Aussagen eines Solana oder Rehn, durch diese Telefonate und Versuche den Serben zu sagen, welche Regierung sie bräuchten, wird den Radikalen mehr Zuwachs bringen. Und die Gefahr, dass es bald Neuwahlen gibt, wächst auch. Man sollte sich einmal in die Lage der Bevölkerung setzen.

Können oder wollen die EU-Funktionäre nicht verstehen, was sie in Serbien anrichten. Im Jahre 2000 gingen Hunderttausende auf die Straße, um gegen Milošević zu demonstrieren und weil ihnen eine gute Zukunft in Europa versprochen worden ist. Sie lieferten ihre Präsidenten und Minister aus etc. Seit 2006 liegen die Verhandlungen mit der EU auf Eis. Jugoslawien wurde unter Solana zu Serbien-Montenegro. Dieses spaltete sich in Serbien und Montenegro. Nun will die EU Serbien, auch gegen ihren Willen, das Kosovo wegnehmen. Sie mischt sich bei der Regierungsbildung ein und wundert sich, dass die Radikalen Stimmenzuwachs haben?

Verstehe dieses Verhalten, wer will.

Dienstag, Mai 08, 2007

Vox Rindvieh, die Zweite

Der Erweiterungskommissar der EU, ein Landsmann Ahtisaaris, Olli Rehn, zeigte sich überrascht über den Ton im serbischen Parlament. Die EU nehme zur Kenntnis, dass der ultrarechte Tomislav Nikolić zum Parlamentspräsidenten gewählt worden ist. (Es gab ja zuvor den Bruch in den Koalitionsgepsärchen zwischen dem Präsidenten Tadić und dem Noch-Premier Koštunica, worauf dieser dann meinte, er werde den Kandidaten der größten Fraktion unterstützen.)

Allerdings ist er überrascht, wie man im serbischen Parlament (von der serbischen Öffentlichkeit reder er ja nicht - das Volk ist ja eh nur Rindvieh) auf die Aussagen Solanas reagiert. Wieso man diese denn als feindlich betrachtet. Es ist die Aussage eines europäischen Partners....

Wie würde allerdings Herr Rehn reagieren, wenn jener Solana sich öffentlich dazu äußert, wer Verteidigungs- und wer Innenminister in Finnland sein sollte?

Jener Solana, der Generalsekretär der NATO war, als diese Serbien 78 Tage bombardiert hatte, jener Solana, der ein Staatenkonstrukt geschaffen hatte, dass nach 3 Jahren auseinanderfiel, weil's kein Staat war (Staatengemeinschaft Serbien-Montenegro), jener katalanische Solana, der im Gegensatz zu spanischen Regierung vehement für eine Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien eintritt, jener Solana, der wieder denkt, Serbien sei sein Garten, wo ER bestimmt, was wie zu geschehen hat - allerdings ohne Legitimation seitens der Völker der EU, noch Serbiens, jener Solana, der den Karlspreis erhalten soll, aber die Aachener Bürger etwas dagegen haben...


Herr Rehn, über was wundern Sie sich eigentlich?

Vox populi, vox Rindvieh

Das demokratischste Gebilde der westlichen Zivilisation, zeigte heute gleich zweimal vorbildhaft, was es heißt auf das vox dei zu hören.

Fall 1:
Sarkozy hat die Wahlen in Frankreich gewonnen. Er will eine abgespeckte EU-Verfassung, die nicht mehr vom Volk abgesegnet werden muss. Irgendwo verständlich, wenn man sich daran erinnert, dass beim Referendum das vox populi ein NON war. Der demokratische legitimierte Präsident der ebenfalls demokratisch legitimierten Europäischen Kommission, Barroso, erinnerte Sarkozy daran, dass sich Frankreich entscheiden müsse, was es wolle. Will Frankreich eine Verfassung. Mon dieu, dann wird solange ein Referendum durchgeführt, bis das vox populi vom von Rindvieh zum vox dei wird.


Fall 2:

In Serbien muss eine Regierung gebildet werden. Obwohl die ultrarechte Radikale Partei stärkste Kraft wurde, sollte eine Viel-Parteien-pro-EU-Koalition gebildet werden. Also gab es lange Verhandlungen. Und da dachte sich der am demokratisch legitimierteste Akteur der EU, der Katalane Javier Solana, er sage doch am besten dem serbischen Präsidenten Tadic, was er sich wünsche. Tadics Partei solle doch am besten die Ressorts, die mit der inneren Sicherheit oder mit Sicherheitspolitik zu tun haben, besetzen. Kostunica, mit dem Tadic verhandelt und ohne ihn nicht kann, mag er net diese Posten hergeben.... Sicherlich - nur ein Schelm würde hier von der Einmischung in innere Angelegenheiten sprechen. Vox populi hat nicht zu gelten, sondern nur vox dei, also Solanas.

Tja - Vox populi ist hat wirklich vox Rindvieh.

Dienstag, April 17, 2007

Wie löse ich einen Skandal aus

Am Wochenende wurde in Russland demonstriert, um genauer zu sagen in Moskau und St. Petersburg. Ein "Anderes Russland" wollen die Demonstranten, darunter der ehemalige Schachweltmeister Kasparov. Interessant ist die Hompepage (und ihr Name). Sie zeigt, dass eben oder vor allem auch das Ausland als Informationsabnehmer gedacht ist.

Diese russische APO ist ein buntgemischter Haufen. Neben Kasparov kann man radikale Jugenorganisationen, Nationalbolschewisten des schilernden und umstrittenen Limonovs, liberale Parteien, Menschrechtorganisationen etc finden. Bei so einer Regenbogenkoalition kann man das Ziel ganz schnell definieren: Putin weg, wir wollen die Macht. Denn gemeinsame Inhalte wird man hier schwer finden.

Vieles erinnert an das DOS-Bündnis in Serbien, welches sich auch nach allen gewonnen Wahlen immer noch DOS (Demokratische Opposition Serbiens) nannte, weil das der ehemalige kleinste gemeinsame Nenner war. Überhaupt stellt die serbische Bulldozerrevolution das A der Revolutionen im 21. Jahrhundert dar. Die Umstürze danach orientierten sich nach diesem. Ein Paradigma für alles, was folgte. Die nachfolgenden Revoluzzer nahmen auch Hilfe an, vor allem von der studentischen Organisation Otpor (Widerstand), die als Revolutionsexporteure durch die Welt reisten, sponsored by Onkel Soros.
Ukraine, Georgien, Zentralasien, Belarus. Nächste Haltestelle Russland (Die Belarus gab es nur einen kurzen Zwischenstopp).

Was hatten fast alle Revolutionen gemein. Ein Journalist wird ermodert und die Empörung ist groß. In fast jedem dieser Staaten stand ein Journalist als Synonym für Terror gegen die Medien. Die Namen wurden immer und immer wieder in Diskussion wiederholt.


Ein breites Bündnis aus meist unwichtigen Parteien und Organisationen wird geschmiedet.

Hauptadressat für Informationen war immer vordergründlich das Ausland. Denn diesem galt es zu zeigen, in welchem System man lebte (oder um sich rechtzufertigen, was man denn so treibt).

Skandale, Skandale, Skandale. Am besten, wenn man noch Familienangehörige in den Medien diffamiert.

Ahja - und Demonstrationen.

In Russland, wie oben erwähnt wurde auch demonstriert. In St. Petersburg war es laut ARD-Stuchlik sogar die friedlichste Demonstratione, die er gesehen hat. Allerdings hat man sich daraufhin geeinigt "Spazieren zu gehen". Denn ein Marsch durch die Stadt war nich genehmigt. Auch das eine Erfindung Đinđićs, der die Belgrader Spaziergäng erfand. Das war zu einer Zeit, lange vor dem Umsturz, als man nicht auf eine einmalige Demonstration setzte, sondern auf tagelanges Demonstrieren. Offiziell waren es eben Spaziergänge. Milošević wusste immer, wieviel Gewalt er wann einsetzen konnte und wie stark seine Position international und national war und hatte sich damals nicht dazu verleiten lassen, Gewalt einzusetzen und gab auch nach.

Doch kommen wir zurück nach Russland. Kasparov wurde festgenommen und durfte 30 Euro Euro strafen zahlen. Offiziell ist er nur mit einigen Bürgern spazieren gegangen, schließlich hätte man ja keine Plakatte gehabt. Das wäre doch keine Demonstration. In St. Petersburg, einen Tag später (übrigens kurz, nach dem der im englisch Exil lebende Berezovskij im Guardian meinte, Putin notfalls mit Gewalt stürzen zu wollen.) war genau daselbe, wie unser ARD-Stuchlik berichtet. Und genau hier schreitet die Polizei ein. Sie hätte auch Leute geschlagen oder festgenommen, die mit der Demo vorher nichts zu tun hatten (woher weiß er das. Es gab doch danach keine Plakatte oder dergleichen, wodurch man Demonstranten hätte ausmachen können). Er wurde auch verhaftet und all das ist eine Schande für Russland und zeige, wie nervös die Führung wäre....

Leider vergisst unser ARD-Stuchlik, dass es nicht unüblich ist, dass die Polizei einschreitet, wenn eine Demonstration nicht gemeldet ist, einen falschen Weg einnimmt, sich die führenden Sicherheitspolitiker oder G-8 Staats- und Regierungschefs treffen oder man Castortransporte behindern will. Da schlägt die Staatsgewalt zu- wort-wörtlich. Das ist kein Zeichen von Nervosität oder mehr oder weniger Demokratie - das ist Staatsräson - Staatserziehung.

Über Putins Russland und den Grad an Demokratie kann man vortrefflich diskutieren. Zum Beipsiel, dass es mittlerweile eine staatliche Alternativpartei gibt - diese etwas sozialer.

Die Staatsgewalt zu provozieren und sich dann Wundern eine auf die Nase zu bekommen regt mich auf. Lasst die Demonstrationen genehmigen, dann gibts keine Probleme. Akzeptiert Demonstrationsauflagen, dann gibts keine Probleme. Wenn Demonstrationen nicht erlaubt werden, dann erkämpft euch das Recht. Dann dürft ihr schimpfen.

Sich aber wie kleine Mädchen verhalten (Kasparov hat wohl Ahnung von Schach - von Politik wohl weniger) und dann rumzuheulen und zu sagen - guckt: wir haben keine Meinungsfreiheit ist heuchlerisch. Damit diskrediert man Menschenrechtsgruppen, die immer wieder auf echte Defizite hinweisen - in jedem Staat.

Auch Đinđić hatte eingesehen, dass man sich von diesen Spaziergängen nichts kaufen könne - höchstens westliche Sympathie und Medienaufmerksamkeit. Letzendlich hat er sich für die Revolution entschieden, wie sie im Buche stehe. Er hat sich wie ein Mann und nicht wie ein Mädchen verhalten.

Das Verhalten von ARD-Stichlik übrigens ist eine Schande für den deutschen Journalismus. Meiner Meinung nach, diskrediert sein Intverview ihn selbst ohne etwas dazu schreiben zu müssen

Mittwoch, April 11, 2007

Die unausprechliche Res Publica

Nationalisten haben die merkwürdige Angewohntheit, die glorifizierte Vergangenheit zu benutzen, um eine glorreichere Zukunft zu erwarten. Die Gegenwart ist oft nicht so gut, weil es da immer eine Gruppe gibt, die stört. Was fällt denen auch ein.

Nationalisten gibt es überall. Klingt merkwürdig, ist aber so. Auch in Polen. Tomasz ist so einer. Tomasz studiert auch in Polen, tummelt sich aber in deutschen Foren rum. Klingt auch komisch, ist aber so. Und auch er glofiziert so einiges. Rzeczpospolita oder Žečpospolita ist das Losungswort. Kling komisch, heißt aber Republik oder frei übersetzt Sache der Öffentlichkeit, wie im Lateinischen das res publica, also auch Republik.

Als ich das neulich einem sehr guten Freund erzählte habe, dass eben die Polen einst ein Großreich hatten - fragte dieser "what?". Kling weiterhin komisch, war aber so und dieser Freund hat durchaus ein fundiertes Allgemeinwissen.

Dann fängt der Onkel einmal an zu erzählen. Die unausprechliche Republik, war eine Adelsrepublik. Das Parlament hieß Sejm, wie auch das heutige in Polen, und soweit ich mich erinnern kann, hatte jeder ein Vetorecht. Das wird oft zur Begrüdung genommen, wieso Polen danach zerschlagen (polnisches Vokabluar) oder geteilt ("Besatzer"vokabular) wurde. Schließlich war es handlungsunfähig und die Preußen, Österreicher und Russen wollten nur helfen. Ahja - die Republik bestand offiziell aus zwei Völkern: Den Litauern und Polen, weil Jagiello (sein richtiger, litauischer Name fällt mir gerade nicht ein) eine polnische prinzessin oder so heiratete. Geboren waren die Jagiellonen, die Herrscher waren in: Litauen, Polen, Böhmen, Ungarn, der heutigen Slowakei, Weißrussland (welche im litauischen Großfrüstentum einen weißrussischen Staat sehen, weil sich dieser als Nachfolger der Kiewer Rus, deren Haupstadt in der heutigen Ukraine liegt, verstanden hat. Komplizierte Geschichte.) Ukraine...

Das Großfürstentum Litauen, das wirklich ein europäischer Flachenstaat und Macht war, gilt als sehr liberal. Wie erwähnt, sah man sich auch als Nachfolger der ostlawischen Kiewer Rus. Das Ostlawische Element war in dieser Reich sehr stark. Nach der Hochzeit gingen diese slawischen Gebiete an das erzkatholische Polen.

Die waren ihren slawischen Brüdern nicht so wohl gesonnen, wie die baltischen Litauer. Die orthodoxe Mehrheit wurde untedrückt. Es wurde zwanghaft versucht, sie zum Katholizismus, also zur einzig richtigen Religion zu führen. Nach christlicher Vorstellung unsinnig, v.a. weil eine Taufe reicht.

Dazu kam die unierte Kirche, eine gute Erfindung, die leute doch noch zum Papst zu bringen. Nicht zu vergessen - die Zwangspolonisierung.... Die Folgen sieht man heute in der Ukraine, die weniger in den berühmten Westen und russischsprechenden Süden/Osten geteilt ist. Kirchlich gesehen ist die Ukraine ein kleiner Balkan. Ich glaube 3 konkurrierende orthodoxe Kirchen (1 ist kanonisch anerkannt), die Unierten und die Katholiken teilen das ukrainische Volk. Denn dort ist der Glaube, nicht wie hier, etwas privates, sondern politisch-öffentliches.

Jo - aber diese Republik war groß, so groß, dass Pilsudski, nach Wiedererlangungen der polnischen Unabhängigkeit in der Zwischenkriegszeit den Traum von einem Polen Intermarium hatte - an der einen Seite die Ostsee, auf der anderen das Schwarze Meer. Es sollte eine Union aus Polen, Litauen, Ukraine und Weißrussland. Ganz gewaltlos ging das nicht. Ahja - und die sowjetischen Kommunisten mussten auch besiegt werden. Irgendwie aber wollten die anderen Völker nicht so. Die Idee scheiterte. Der 2. Weltkrieg begann dann auch.

Tja, irgendwie träumen immer noch Leute von alten Großreichen, ohne zu verstehen, dass mittelalterliche Personenverbände nichts mit heutigen Nationalstaaten zu tun haben. Auch mein Freund Tomasz.

Für ihn ist Polnisch die Sprache der Freiheit, was ihn glauben lässt, dass sich ein litauischer und ukrainischer Student, die in Moskau studieren, sich auf polnisch unterhalten würden, aber nie auf Russisch. Denn dieses ist die Sprache der Unterdrückung, im Gegensatz zur Sprach der Freiheit. Weil Freiheit ein Gut ist, das exportiert werden soll, heißt er auch den Irakkrieg gut. Die Polen haben auch hier Freiheit gebracht. Die Freiheit von Selbstmordattentätern in die Luft gejagt zu werden. Denn lieber das, als Totalitarismus.

Übrigens kennt Tomasz keine Schattenseite in der Geschichte. Diese berühmten dunkle Flecken, denn die Polen seien das einzige große europäische Volk, das kein Blut auf seinen Händen hat. Schwarz-weiß kann Tomasz auch denken. Böse sind die Russen und gut die Amerikaner. Und Broder mag er net. Er sagt zwar nicht Nestbeschmutzer, aber dachte es bestimmt, als er folgenden Artikel von mir zu lesen bekam:

Nestbeschmutzerartikel von Broder

Seine Antwort:

Die meisten Gerechten unter den Völkern sind Polen und dass es fast keine Juden in Polen gibt ist nur eine Sache (oder Volk) schuld.... ein Foto von Auschwitz folgt....
Vielleicht gehörte er auch zu denen, die Broder einen Brief geschrieben haben. Gabs nicht, gibts nicht, alles Lüge.

Nun, meinen Freund habe ich auch in deutschen Foren von weißrussischen und ukrainischen Studenten getroffen. Irgendwie wird er da ausgelacht bzw. man bietet ihn, doch in diese Länder zu reisen, um sich die Realität anzuschauen. Er träumt immer noch von dieser unausprechlichen Republik. Am besten wäre es, wenn alle anderen endlich polnisch reden würden. Denn sie müssten es ja können und gut wäre es auch, ja wieso können sie es denn nicht. Ahja und russisch mag er gar nicht. Am liebsten würde er es in diesen Ländern verbieten. Das geht soweit, dass er polnisch mit seinen "imaginären Landsleuten" redet und sie ihn daraufhin bitten, mit ihnen auf Deutsch, Englisch, Russisch oder ihrer Heimatsprache zu kommunizieren, weil sie polnisch nicht verstehen und auch nicht verstehen wollen.

Irgendwie ist diese Spezies aber auch ziemlich hartnäckig und stur. Denn er weiß, dass er recht hat. Wieso sollte er sich irren. Alle anderen irren sich. Alle anderen fahren als Geisterfahrer aus der unausprechlichen Republik. Sie verstehen nichts.... und er fährt, als einsamer Cowboy, die Freiheit und die Sprache der Freiheit exportierend, Richtung Sonnenuntergang, Richtung der freiheitlichen Republik, Richtung Platons Ideenwelt....